Stadt Sursee
Der Stadtrat hat den Auftrag, Zweck und die Zusammensetzung der 20 Kommissionen analysiert. Bei vier Kommissionen sieht er Handlungsbedarf. Bis Ende des nächsten
Jahres soll die Überprüfung abgeschlossen sein. Dann sollen die Kommissionen für den Rest der Amtsdauer 2022–2024 durch den Stadtrat gewählt werden.
Am Parteiengespräch vom Montag, 27. September 2021, hat der Stadtrat
Zwischenergebnisse des Projekts «Kommissionen der Stadt Sursee – Überprüfung Auftrag,
Zweck und Zusammensetzung» präsentiert. Nachdem den politischen Parteien bereits im
Frühjahr 2021 erste Erkenntnisse kommuniziert wurden, hat der Stadtrat nun das weitere
Vorgehen aufgezeigt.
In einem ersten Schritt wurden verschiedene Fakten zu den Kommissionen
zusammengetragen. Neun der aktuell 20 Kommissionen der Stadt Sursee wurden in die
Analyse nicht miteinbezogen, da sie regional organisiert sind, sich in Auflösung befinden oder
wie die Baukommission einen zeitlich definierten Auftrag haben. Von den überprüften elf
Kommissionen haben acht einen organisatorischen/gesetzlichen Auftrag. Das heisst: Sie
erfüllen eine Aufgabe, welche klar definiert ist (z.B. Kommission Gansabhauet) oder der Stadt
per Gesetz/Reglement zugewiesen ist (z.B. Revierkommission). Drei Kommissionen haben
einen politischen Zweck (z.B. Umweltkommission).
Der Stadtrat sieht bei folgenden vier Kommissionen Handlungsbedarf: Kommission
Industriegeleisebetrieb, Kommission Naturschutzleitplan, Kommission Schulwegsicherung,
Umweltkommission. Bei einigen Kommissionen muss das Pflichtenheft erneuert oder die
politische Zusammensetzung diskutiert werden. Bei anderen sollen die reglementarischen
Grundlagen überprüft werden. Die Gespräche mit den Kommissionspräsidien wurden
gestartet. Zwischenergebnisse werden zu Jahresbeginn 2022 erwartet. Es ist geplant, im
Frühjahr 2022 erneut über konkrete Ergebnisse zu informieren. Das Projektende ist in der
zweiten Jahreshälfte 2022 vorgesehen. Dann sollen auch die Kommissionen für den Rest der
Amtsdauer 2022–2024 durch den Stadtrat gewählt werden. Wegen der Überprüfung wurden
die Kommissionen im vergangenen Jahr nicht wie üblich für eine Legislatur eingesetzt,
sondern lediglich für die Amtsdauer 2020–2022
