Luzerner Staatskanzlei
Die Mobilität im Kanton Luzern steht vor grossen Herausforderungen. Immer mehr Menschen sind mobil und immer mehr Güter werden bewegt, der Platz jedoch bleibt knapp. Umso wichtiger ist es, dass die bestehende Infrastruktur effizient genutzt und das Mobilitätsverhalten überdacht wird. Der Luzerner Regierungsrat geht diese Herausforderung mit dem Planungsbericht «Zukunft Mobilität im Kanton Luzern» an und gibt dessen Entwurf in eine breite Vernehmlassung. Parteien, Gemeinden, Interessenverbände und weitere Interessierte sind eingeladen, sich über das Online-Tool «E-Mitwirkung» einzubringen. Die Vernehmlassung startet heute, 2. November 2021, und dauert bis am 11. März 2022.
Volle Busse und Stau auf den Strassen: Bereits heute sind insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten die Kapazitätsgrenzen des Strassen- und Schienennetzes erreicht. Durch das Bevölkerungswachstum sowie das Freizeitverhalten wird die Mobilität der Luzernerinnen und Luzernern weiter zunehmen – auch immer mehr Güter werden bewegt. Dazu brauchen wir die beiden Schlüsselprojekte auf der Strasse und der Schiene: Bypass und Durchgangsbahnhof. Darüber hinaus ist wichtig, dass die bestehende Infrastruktur effizient genutzt und das Mobilitätsverhalten überdacht wird.
Projekt «Zukunft Mobilität im Kanton Luzern» geht Herausforderungen gesamtheitlich an
Der Kanton Luzern geht diese Mobilitätsherausforderungen mit dem Projekt «Zukunft Mobilität im Kanton Luzern (ZuMoLu)» gesamtheitlich an und hat dazu im Rahmen einer breit abgestützten Projektorganisation einen entsprechenden Planungsbericht erarbeitet. Dieser dient als Basis, um die Ziele und grundlegenden langfristigen strategischen Stossrichtungen zur zukünftigen Mobilität innerhalb des Kantons Luzern herzuleiten und festzulegen. Der zuständige Regierungsrat Fabian Peter, Vorsteher des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements, betont: «Das Projekt Zukunft Mobilität im Kanton Luzern ist zukunftsgerichtet und soll die Luzerner Mobilitätspolitik umfassend darstellen. Bei der Erarbeitung haben wir demografische, gesellschaftliche und technologische Entwicklungen sowie neue Angebotsformen bei unseren verkehrspolitischen Zielen miteinbezogen.» Zudem gelte es, den unterschiedlichen Voraussetzungen im urbanen Raum, in der Agglomeration und auf der Landschaft Rechnung zu tragen. Diese Ausgangslage und die sich daraus ergebenden unterschiedlichen Anforderungen an die Mobilität seien gegenseitig zu respektieren.
Um die Ziele und Stossrichtungen des Projekts ZuMoLu umzusetzen, braucht es eine enge Koordination und Abstimmung unter den Beteiligten und der verschiedenen Instrumente. Dies kann am besten durch eine integrale Mobilitätsplanung mit einer Gesamtschau ermöglicht werden. «Das Projekt Zukunft Mobilität im Kanton Luzern sieht deshalb vor, in einem nächsten Schritt ein neues Planungsinstrument, das sogenannte Programm Gesamtmobilität, zu etablieren», so Fabian Peter weiter. «Angestrebt wird dabei eine Vereinfachung, indem verschiedene Planungen im Bereich der Mobilität – wie Bauprogramm, öV-Bericht und Radroutenkonzept – zu einem abgestimmten Programm zusammengeführt werden.»
Digital gestütztes Vernehmlassungsverfahren
Der Regierungsrat gibt nun den Entwurf des Planungsberichts über das Projekt ZuMoLu und die damit zusammenhängenden Gesetzesanpassungen in die breite Vernehmlassung. Das Vernehmlassungsverfahren dauert knapp viereinhalb Monate, vom 2. November 2021 bis zum 11. März 2022. Die Vernehmlassung wird digital mit dem Online-Tool «E-Mitwirkung» durchgeführt. Damit bietet der Kanton Luzern Parteien, Behörden, Organisationen und interessierten Personen einen benutzerfreundlichen Weg, sich zum Vernehmlassungsentwurf zu äussern. Gleichzeitig erlaubt dieses Vorgehen eine effiziente Auswertung der eingereichten Stellungnahmen. Alle Informationen zum Vernehmlassungsverfahren sind unter https://mobilitaet.lu.ch/
Anhang
Einladungsschreiben
Vernehmlassungsentwurf Planungsbericht «Zukunft Mobilität im Kanton Luzern»
Vernehmlassungsentwurf Gesetz über das Programm Gesamtmobilität (Mantelerlass zum Programm Gesamtmobilität)
E-Mitwirkung: https://mobilitaet.lu.ch/