Die eidgenössische Finanzverwaltung hat die provisorischen Ausgleichszahlungen der Kantone für 2023 für den Nationalen Finanzausgleich (NFA) bekannt gegeben. Der Kanton Luzern erhält für das kommende Jahr voraussichtlich 95 Millionen Franken. Im letztjährigen Aufgaben- und Finanzplan 2022–2025 hat der Kanton für das Jahr 2023 102,5 Millionen eingeplant. Das zeigt: Der Kanton Luzern kann sein Ressourcenpotential erneut steigern. Er ist damit auf dem richtigen Weg, das im Finanzleitbild 2022 definierte Ziel von einem Ressourcenindex gegen 100 (2023: 92,5) zu erreichen.
Jeweils zur Jahresmitte gibt der Bund provisorisch bekannt, welche Kantone wie viel Geld aus dem Finanzausgleich erhalten und welche Kantone welche Summe in den Topf einzahlen. Ziel ist es, dass alle Kantone, auch die ressourcenschwachen, über eine Mindestausstattung verfügen.
Der Kanton Luzern erhält für das kommende Jahr voraussichtlich 95 Millionen Franken. Das sind 20,4 Millionen Franken weniger als 2022. Das geht aus den provisorischen Zahlen der Finanzverwaltung des Bundes hervor. Den definitiven Entscheid über die Zahlungen fällt der Bundesrat Ende Jahr.
Für das laufende Jahr hat der Kanton Luzern 102,5 Millionen Franken aus dem Nationalen Finanzausgleich erhalten. Hinter den tieferen Zahlen fürs nächste Jahr verbirgt sich eine gute Nachricht: Die Reduktion zeigt, dass der Kanton Luzern seine Finanzkraft weiter stärken konnte und deshalb weniger Bundemittel benötigt. Das entspricht dem Ziel der Luzerner Politik, von externen Geldquellen wie dem NFA unabhängiger zu werden und die Leistungen für die Bewohnerinnen und Bewohner des Kantons mit den eigenen Geldern zu finanzieren.
Ressourcenpotential ist im Kanton Luzern überdurchschnittlich gewachsen
In den vergangenen Jahren konnte der Kanton Luzern als einziger Kanton in der Schweiz sein Ressourcenpotential derart überdurchschnittlich steigern. Der Grund dafür sind die stark zunehmenden Steuererträge.
2020 betrug der Ressourcenindex weniger als 90 Punkte und für das Jahr 2023 geht man von einem Wert von 92,5 Punkten aus. Aufgrund des gesteigerten Ressourcenindexes bekommt der Kanton Luzern weniger Geld aus dem Nationalen Finanzausgleich. Finanzdirektor Reto Wyss sagt dazu: «Ich deute das gesteigerte Ressourcenpotential als sehr positives Zeichen für die Zukunft und bin überzeugt, dass wir in den nächsten Jahren noch unabhängiger werden vom Nationalen Finanzausgleich.»
Mit einem Ressourcenindex von mehr als 90 Punkten kann der Kanton Luzern eine positive Marge erzielen. Das wurde an der Medienkonferenz zum Nationalen Finanzausgleich bereits öffentlich erläutert: Der Kanton Luzern nimmt durch die zusätzlichen Steuern mehr ein als er beim Finanzausgleich verliert. Zu beachten sei, betont Reto Wyss, «die zeitliche Verzögerung. Die NFA-Abschöpfung erfolgt vier bis sechs Jahre nach Eingang zusätzlicher Steuereinnahmen».
Ein Blick zurück zeigt: 2013 hat der Kanton Luzern 370 Millionen Franken aus dem Nationalen Finanzausgleich erhalten. Zehn Jahre später, 2023, sind es noch 95. Das kommt einer Reduktion von 275 Millionen Franken gleich – oder anders: Der Kanton Luzern konnte die Abschöpfung aus dem NFA um fast 75 Prozent senken.
Strategiereferenz
Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie:
Luzern steht für Nachhaltigkeit
Anhang
Medienmitteilung Bund «Finanzausgleich: Ausgleichszahlungen 2023»
Erklärvideo Nationaler Finanzausgleich und Finanzleitbild[content_block id=45503 slug=unterstuetzen-sie-dieses-unabhaengige-onlineportal-mit-einem-ihnen-angesemmen-erscheinenden-beitrag]