Luzerner Staatskanzlei
Die Spezialkommission Planungsbericht Standortfindung (SPEZK) des Luzerner Kantonsrates zieht im Hinblick auf den Legislaturwechsel eine Zwischenbilanz. An insgesamt fünf Sitzungen präzisierte die Kommission den parlamentarischen Auftrag, verschaffte sich ein Bild über die Voraussetzungen für die einzelnen Nutzungen, nahm eine Grobbeurteilung diverser Standorte vor, hörte Vertretungen des Kantonsgerichts und des kantonalen Museums an und reduzierte schliesslich die Zahl der Standorte. Als Nächstes werden nun diese Standorte im Detail beurteilt.
Die siebzehnköpfige Kommission versteht ihren Auftrag (M 751) dahingehend, dass dieser mehr ist als die blosse, punktuelle Information. Die operative Erarbeitung des Planungsberichtes bleibt zwar Sache von Regierung und Verwaltung, aber bei den Kriterien und der Bewertung erwartet die Kommission, dass sie aktiv einbezogen wird. Das erklärte Ziel ist eine mehrheitsfähige Vorlage für den Kantonsrat.
Ausgangspunkt bildeten die Muss-Kriterien für die einzelnen Nutzungen. Im Vordergrund für das Museum steht die Erreichbarkeit und beim Gericht die Funktionalität. Die SPEZK unterzog diese einer kritischen Überprüfung und Plausibilisierung. Dazu wurden auch Vertretungen des Kantonsgerichts und des kantonalen Museums angehört. Dabei konnte festgestellt werden, dass die Direktbetroffenen im aktuellen Abklärungsprozess gut eingebunden sind und ihre Anliegen entsprechend aufgenommen wurden.
Beim Vorgehen verständigte man sich auf eine erste Grobbeurteilung von Standorten. Dafür wurde der Standortfächer bewusst noch einmal geöffnet. Es wurden alle Standorte in die Beurteilung mit einbezogen, die bisher im Gespräch waren und teilweise um weitere Möglichkeiten ergänzt. An ihrer Juni-Sitzung einigte sich die Kommission nun darauf, welche Standorte detaillierter abzuklären sind. Alle anderen Standorte erfüllen aus Sicht der Kommission bereits bei der Grobbeurteilung wesentliche Kriterien nicht, weshalb sie aktuell nicht weiterverfolgt werden. Im Detail überprüft werden für das Kantonsgericht die Standorte Hirschengraben 10 (FMZ), Kasimir-Pfyfferstrasse 26 (Luzerner Polizei) und Würzenbachstrasse 8 (Ausgleichskasse). Beim Luzerner Museum konzentriert man sich auf den bisherigen Standort und prüft, wie dieser ergänzt und oder erweitert werden kann. Für das Fachmittelschulzentrum werden der aktuelle Standort aufbereitet und die Standorte Zentralstrasse 7/9 (Hochschule Luzern) sowie Sentimatt 1 (Pädagogische Hochschule) vertiefter abgeklärt. Die Resultate werden voraussichtlich Ende 2023, Anfang 2024 vorliegen. Anschliessend kann der Planungsbericht erstellt werden.
Die SPEZK hat den Auftrag unter dem Vorsitz von Gaudenz Zemp (FDP, St. Niklausen) vorberaten.[content_block id=45503 slug=unterstuetzen-sie-dieses-unabhaengige-onlineportal-mit-einem-ihnen-angesemmen-erscheinenden-beitrag]