Der Wirkungsbericht Existenzsicherung 2015 zeigt: Die Empfehlungen aus der Untersuchung «Arbeit muss sich lohnen» wurden vom Kanton Luzern und den Luzerner Gemeinden soweit befolgt, dass sich die Schwelleneffekte weiter verringert haben. Der Bericht ortet aber auch weiteren Handlungsbedarf.
Die Untersuchung zur Existenzsicherung im Kanton Luzern «Arbeit muss sich lohnen» aus dem Jahr 2010 (AMSL-Bericht) enthielt Empfehlungen an den Kanton Luzern sowie an die Luzerner Gemeinden zur Verringerung der Schwelleneffekte (siehe Kasten). Aufgrund von zwei Vorstössen aus dem Jahr 2013 hat der Regierungsrat eine Expertengruppe beauftragt, unter Berücksichtigung der Schwelleneffekte und der Entwicklung der steuerlichen Belastung des Mittelstands einen Wirkungsbericht Existenzsicherung zu erstellen.
Wichtige Empfehlungen umgesetzt
Dieser Bericht liegt nun vor. Er hat die seit 2010 getätigten Massnahmen und ihre Wirkung in verschiedenen Handlungsfeldern überprüft. Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements, zieht eine positive Bilanz: «Die Schwelleneffekte im Kanton Luzern konnten seit 2010 insgesamt weiter verringert werden, indem Kanton und Gemeinden wichtige Empfehlungen aus dem AMSL-Bericht umgesetzt haben.»
Vor allem in den Handlungsfeldern «Wirtschaftliche Sozialhilfe (WHS)» sowie «Individuelle Prämienverbilligung (IPV) der obligatorischen Krankenversicherungen» konnten sowohl die Schwelleneffekte als auch die Anzahl der Betroffenen deutlich reduziert werden. Dazu beigetragen hat insbesondere, dass die Praxis im Bereich Sozialdienste angepasst wurde und den Personen im Grenzbereich zur WSH somit die volle Richtprämie der obligatorischen Krankenversicherung ausgerichtet wird. Zudem wirkte sich die Gesetzesänderung über die Verbilligung der Prämien der Krankenversicherung positiv aus.
Im Bereich «Ergänzungsleistungen (EL) zu AHV und IV» haben hingegen sowohl Schwelleneffekte als auch Anzahl Betroffene zugenommen. Hier kann allenfalls die geplante Revision der Bundesgesetzgebung eine Verbesserung bringen. Im Bereich der «Alimentenbevorschussung (ALBV)» blieben die Schwelleneffekte zwar unverändert, die Anzahl der Betroffenen hat sich jedoch deutlich erhöht. Die Prüfung von diesbezüglichen Massnahmen fällt ins Aufgabengebiet der Gemeinden.
Wirkungsbericht gibt weitere Empfehlungen
Um die Schwelleneffekte im Kanton Luzern weiter zu verringern, enthält der Wirkungsbericht Existenzsicherung 2015 insgesamt 17 Empfehlungen an Kanton und Gemeinden. Die wichtigsten den Kanton betreffenden Empfehlungen sind jene über den Verzicht auf die Angleichung der Ein- und Austrittsschwelle bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe, im Bereich der individuellen Prämienverbilligung, über die periodische Evaluation der Massnahmen zur Optimierung der Sozialleistungen sowie über den Verzicht auf weitere steuerliche Massnahmen zugunsten des unteren Mittelstandes.
Wirkungsberichte alle sechs Jahre
Aufgrund der Empfehlung über die periodische Evaluation der Massnahmen zur Optimierung der Sozialleistungen sieht der Luzerner Regierungsrat vor, in einem Rhythmus von sechs Jahren weitere Wirkungsberichte zu erstellen. Dazu Regierungsrat Guido Graf: «Arbeit muss sich im Kanton Luzern lohnen. Anstrengungen von Kanton und Gemeinden zum Abbau von Schwelleneffekten müssen daher regelmässig überprüft und optimiert werden.»
Strategiereferenz
Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:
- Gestalteter Gesellschaftswandel Was sind Schwelleneffekte?
Von einem Schwelleneffekt spricht man, wenn mehr Lohn zu einer Reduktion des frei verfügbaren Einkommens führt. Das frei verfügbare Einkommen ist das Einkommen, das nach dem Abzug der Fixkosten und der Steuern einem Haushalt zur Verfügung steht. Schwelleneffekte sind systeminkohärent, weil sie negative Erwerbsanreize setzen und dem Grundsatz «Arbeit muss sich lohnen» widersprechen. Merkblatt Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) [content_block id=29782 slug=ena-banner]