ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
Bern (ots) – Der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG steht hinter der NAF-Vorlage, die im Februar 2017 zur Volksabstimmung kommt. Mit dem neuen Strassenfonds kann die Finanzierung der Strasseninfrastruktur langfristig gesichert werden. Nur so ist es möglich, die staatlich verschuldete Stauproblematik auf dem gesamten Schweizer Strassennetz wirksam zu entschärfen. Die ASTAG sagt deshalb klar Ja zum neuen NAF.
Die Schweiz braucht leistungsfähige, bedarfsgerechte Verkehrsinfrastrukturen in allen Landesteilen. Wie für die Schiene ist eine grundlegende Modernisierung inkl. Ausbauten auch für die Strasse unumgänglich. Der Grund ist die stetig steigende Nachfrage von Wirtschaft, Gewerbe und der rasch wachsenden Bevölkerung nach Mobilität und Transportdienstleistungen. Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG begrüsst deshalb die Schaffung eines neuen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF, wie es Bundesrat und Parlament beschlossen haben. Für die Volksabstimmung vom 12. Februar 2017 empfiehlt der Zentralvorstand einstimmig ein Ja.
Ausreichende Strasseninfrastruktur im ganzen Land
Mit dem NAF kann die Strassenfinanzierung langfristig gesichert werden. Neu soll ein grösserer Anteil der Abgaben, Steuern und Gebühren, die dem Strassenverkehr entzogen werden, auch wieder in die Strassenkasse zurückfliessen. Insbesondere werden 60 Prozent der Einnahmen aus der Mineralölsteuer (bisher: 50 Prozent) sowie die gesamten Gelder aus der Automobilsteuer zweckgebunden für den NAF verwendet. Dazu kommt ein Beitrag aus den Kantonen für den Netzbeschluss. Weniger erfreulich ist hingegen, dass der Mineralölsteuerzuschlag um 4 Rappen pro Liter Diesel erhöht werden soll. Trotzdem ist die ASTAG mit dem NAF «in der Gesamtbetrachtung zufrieden», wie Zentralpräsident Adrian Amstutz sagt: «Wir haben einen guten Kompromiss erzielt!»
Der wichtigste Vorteil des NAF ist jedoch, dass Bund und Kantone in der Verfassung verpflichtet werden, endlich für eine «ausreichende Strasseninfrastruktur in allen Landesgegenden» zu sorgen. Dazu gehören sowohl die dringend notwendige Beseitigung von Engpässen wie auch verschiedene Kapazitätserweiterungen auf den Hauptachsen sowie in und um Agglomerationen und Städte.
Der NAF trägt somit entscheidend und effektiv zur Entschärfung der Stauproblematik bei, die Jahr für Jahr zunimmt. Gemäss offiziellen Angaben des Bundes wurden 2015 insgesamt 22’828 Staustunden verzeichnet, das sind rund 6 Prozent mehr als im Vorjahr und eine Verdoppelung gegenüber 2008. Die negative Folge sind Verspätungen, Unfälle, volkswirtschaftliche Kosten, aber auch mehr Emissionen und höherer Treibstoffverbrauch infolge Stop-and-Go-Verkehr. Staus und Behinderungen führen zudem zu steigenden Produktivitätseinbussen zulasten des Transportgewerbes. Für Adrian Amstutz ist daher klar: «Von einer bedarfsgerechten Strasseninfrastruktur profitieren letztlich alle – die Wirtschaft, das Gewerbe, die Konsumentinnen und Konsumenten sowie die Umwelt!»[content_block id=29782 slug=ena-banner]