Stadt Sursee

Die Rechnung der Stadt Sursee weist bei einem Gesamtaufwand von Fr. 79,648 Mio. Franken einen Ertragsüberschuss von 716‘000 Franken in der Laufenden Rechnung aus. Damit fällt das Ergebnis um 1,778 Mio. Franken besser aus als budgetiert.
Im zweiten Jahr in Folge schreibt die Stadt Sursee schwarze Zahlen. Dies ist grundsätzlich erfreulich, da ein Ertragsüberschuss finanzpolitischen Handlungsspielraum schafft. Allerdings kommt der Abschluss wie in der jüngeren Vergangenheit vor allem auch aufgrund von Sonder-effekten zustande. Ein genauerer Blick in die Rechnung 2016 und in die Zukunft zeigt, dass die finanzielle Lage der Stadt herausfordernd ist und vorderhand bleibt. Darum beantragt der Stadtrat den Überschuss ins Eigenkapital einzulegen und so auch die Schulden zu reduzieren.
Ausgabenseitig ist beim Abschluss 2016 die Unterschreitung des Budgets um rund 850‘000 Franken erwähnenswert. Profitiert hat die Stadt von zum Teil deutlichen Budgetunterschrei-tungen in einzelnen Bereichen, aber auch von den nach wie vor tiefen Zinsen. Hier wurde die Rechnung im Vergleich zum Jahr 2015 um rund 300‘000 Franken entlastet. Ein spürbarer Minderaufwand ist bei den Abschreibungen zu finden. Während die ordentlichen Abschrei-bungen angestiegen sind (neu rund 3.8 Mio. Franken), gingen die zusätzlichen Abschrei-bungen deutlich zurück, da weniger Entnahmen aus Spezialfonds getätigt wurden.
Einnahmenseitig verzeichnet die Stadt bei den ordentlichen Gemeindesteuern mit 28.2 Mio. Franken rund 800‘000 Franken tiefere Erträge als budgetiert. Im Vergleich zum Vorjahr (1 Mio. Franken unter Budgetziel) schrumpft diese Lücke jedoch langsam. Aufgrund der Fer-tigstellung von grösseren Bauprojekten (z.B. Städtlipark, Mariazellweg) ist in den kommenden Jahren mit einer weiteren Erholung zu rechnen. Nach wie vor kann die Stadt ihre Aufwen-dungen aber nicht mit den ordentlichen Einnahmen decken (strukturelles Defizit). So ist das gute Ergebnis 2016 in erster Linie auch auf die Einnahmen bei den Sondersteuern von rund 3 Mio. Franken zurückzuführen. In welcher Höhe diese Sondereffekte in Zukunft zu Buche schlagen, lässt sich nur schwer voraussagen.
Um mehr Planungssicherheit zu erhalten, hat sich der Stadtrat Ende des letzten Jahres zum Ziel gesetzt, das strukturelle Defizit mittels der aufgegleisten Finanzstrategie in den Griff zu bekommen. Angesichts der Sparabsichten des Kantons aus dem Konsolidierungsprogramm (KP 17), welche die Gemeinden mittragen sowie den anstehenden Investitionen durch das Wachstum bleibt dies eine Herausforderung. Gemäss Hochrechnungen des Kantons wird die Belastung der Stadt aus dem KP17 dank Streichungen und der zeitlichen Befristung von Massnahmen durch den Kantonsrat zwar moderater ausfallen als die vom Stadtrat prognos-tizierten 900‘000 Franken jährlich. Dennoch schmälert jeder zusätzliche Aufwand die finanz-politische Handlungsfähigkeit der Stadt. Dies vor allem auch, wenn die Mehrkosten nicht direkt beeinflusst werden können (Bsp. Ergänzungsleistungen AHV). Die Auswirkungen aus dem kantonalen Sparpaket KP17 sind bereits deutlich spürbar.
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Die Nettoinvestitionen befinden sich im Rahmen des Voranschlages. Bei den Sonderkrediten sind die Ausgaben infolge der verschiedenen Baufortschritte höher, während bei den Voran-schlagskrediten die Nettoausgaben tiefer sind. Bei den Voranschlagskrediten fällt besonders die Einnahme der Marianne und Peter Ehret-Stiftung für den „Ehret Park“ von rund 1,1 Mio. Franken ins Gewicht.
Grafik:
Rechnung
Voranschlag
Abweichungen
Laufende Rechnung – funktional 2016
2016
in FR.
in %
Aufwandpositionen
0. Allgemeine Verwaltung 4’156’518.75
4’002’400.00
154’118.75
3.85
1. Öffentliche Sicherheit 590’338.30
844’500.00
-254’161.70
-30.10
2. Bildung 9’407’956.43
10’021’600.00
-613’643.57
-6.12
3. Kultur und Freizeit 1’736’302.35
1’906’700.00
-170’397.65
-8.94
4. Gesundheit 2’266’892.30
2’277’900.00
-11’007.70
-0.48
5. Soziale Wohlfahrt 8’208’817.18
7’991’200.00
217’617.18
2.72
6. Verkehr 1’847’835.20
1’953’900.00
-106’064.80
-5.43
7. Umwelt- u. Raumordnung 401’479.00
472’300.00
-70’821.00
-14.99
Total Aufwand netto 28’616’139.51
29’470’500.00
-854’360.49
Ertragspositionen
8. Volkswirtschaft 511’859.40
519’500.00
-7’640.60
-1.47
9. Steuern und Finanzen 28’820’237.32
27’888’400.00
931’837.32
3.34
Total Ertrag netto 29’332’096.72
28’407’900.00
924’196.72
Ertrags-/Aufwandüberschuss 715’957.21
-1’062’600.00
1’778’557.21

Die Botschaften zur Gemeindeversammlung vom 22. Mai 2017 mit den weiteren Traktanden und Unterlagen werden heute Morgen unter www.sursee.ch aufgeschaltet.
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