Staatskanzlei des Kantons Luzern
Günstiger als budgetiert: Weil in praktisch allen Bereichen tiefere Kosten als geplant anfielen, wird der 2009 in einer Volksabstimmung bewilligte Sonderkredit für das Funknetz Polycom nicht ausgeschöpft. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat die Abrechnung des Projektes, wonach die Kosten um 4.92 Millionen Franken tiefer ausfallen.
Polycom ist das flächendeckende Sicherheitsnetz Funk der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS). Es ermöglicht den verschlüsselten Funkkontakt innerhalb einer einzelnen Organisation sowie zwischen den verschiedenen Organisationen wie Grenzwacht, Polizei, Feuerwehr, sanitätsdienstliches Rettungswesen, Zivilschutz und unterstützende Verbände der Armee. Sämtliche BORS des Bundes, der Kantone und der Gemeinden können heute über eine einheitliche und homogene Infrastruktur Funkgespräche sowie Daten übertragen.
Der für die Beschaffung, den Ausbau und den Betrieb vom Polycom notwendige Sonderkredit in der Höhe von 41.43 Millionen Franken wurde vom Kantonsrat und letztlich in einer Volksabstimmung am 29. November 2009 gutgeheissen. Die nun vorliegende Abrechnung schliesst mit einem Bruttoaufwand von 36.5 Millionen Franken ab, wobei sich der Bund mit 15.4 Millionen beteiligt. Somit resultiert für den Kanton Luzern ein Minderaufwand von 4.92 Millionen Franken. Eingerechnet sind dabei auch 400‘000 Franken für den noch nicht realisierten Standort Oberhasli auf Horwer Gemeindegebiet. Nach wie vor sind Einsprachen gegen die dort vorgesehene Polycom-Antenne hängig.
Weniger Standorte als geplant
Praktisch in allen Bereichen fielen tiefere Kosten als geplant an. Insbesondere konnte mit der Reduktion von 37 auf 33 Funkstandorte und den damit verbundenen tieferen Bau- und Infrastrukturkosten markante Einsparungen gemacht werden, wobei die Funkabdeckung über das ganze Kantonsgebiet gewährleistet ist. Ebenso lagen die Ausgaben für die Geräte in der Zentrale wie auch beim Endbenutzer rund 13 Prozent unter der Schätzung der Botschaft zum Sonderkredit. Zudem musste der mit 1 Millionen Franken eingeplante Posten «Unvorhergesehenes» nicht in Anspruch genommen werden.
Die ursprünglich geschätzten jährlichen Betriebskosten von netto 1.55 Millionen Franken fielen im ersten vollen Betriebsjahr 2013 mit knapp 840‘000 Franken deutlich geringer aus. Auch die aktuellen Zahlen von 2016 (1.12 Mio. Fr.) liegen nach wie vor unter den ersten Schätzungen. Dies liegt einerseits daran, dass in den ersten Jahren erwartungsgemäss weniger für Unterhalt, Reparaturen und Ersatz ausgegeben werden musste. Andererseits fällt der jährliche Aufwand für Standortmieten und Dienstbarkeiten für die Basisstationen nachhaltig um rund 300’000 Franken tiefer als in der Botschaft angenommen aus.
Die Abrechnungsbotschaft B 90 liegt dem Kantonsrat nun zur Genehmigung vor.