Korrektur Initiative, Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer

Heute Mittag hat sich das Co-Präsidium der Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer getroffen.

Einstimmig haben wir beschlossen, die Korrektur-Initiative zu lancieren – wenn der Ständerat die BDP-Motion zum Thema Waffenexporte am 6. Dezember ablehnt.

Momentan sieht es nicht so aus, als ob die Motion der BDP angenommen wird. Leider! Darum waren sich heute Mittag alle einig: In diesem Fall ist die Korrektur-Initiative zwingend. Auch wenn der Bundesrat seinen Entscheid rückgängig gemacht hat: Waffenexporte in Bürgerkriegsländer sind nicht vom Tisch! Sobald der politische Druck weg ist, wird die Rüstungslobby und der Bundesrat wieder versuchen, die Waffenexportkriterien zu lockern.

Darum braucht es unbedingt eine langfristige Lösung! Es braucht einen Artikel in der Bundesverfassung, der Waffenexporte an Bürgerkriegsländer und an Länder, welche Menschenrechte missachten, ein für allemal ausschliesst. Diese Möglichkeit bietet die Korrektur-Initiative. Darum sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen! Falls der Ständerat am 6. Dezember nicht in unserem Sinn entscheidet, wollen wir die Initiative so schnell wie möglich lancieren.

Wir werden Sie am 6. Dezember über das Resultat im Ständerat und die nächsten Schritte informieren. [content_block id=45503 slug=unterstuetzen-sie-dieses-unabhaengige-onlineportal-mit-einem-ihnen-angesemmen-erscheinenden-beitrag]