Abschluss Projektüberprüfung Spange Nord: Abrechnungsbotschaft und Planungsbericht zu Handen des Kantonsrates

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Luzerner Staatskanzlei

Bis Ende September 2020 fand die Vernehmlassung zur Projektüberprüfung Spange Nord statt. Der Regierungsrat hat entschieden, dem Kantonsrat einerseits die Abrechnungsbotschaft zum Planungskredit des Projektes Spange Nord und andererseits gleichzeitig einen Planungsbericht zu unterbreiten, in dem das weitere Vorgehen dargelegt wird.

Nach Abschluss der Vernehmlassung zur Projektüberprüfung Spange Nord hat der Regierungsrat entschieden, dass er dem Kantonsrat im Frühling 2021 einen Planungsbericht zum weiteren Vorgehen und zum gleichen Zeitpunkt die Abrechnungsbotschaft zum Projekt Spange Nord unterbreiten wird. Nachdem das Projekt Spange Nord nicht als Bestvariante aus der Überprüfung hervorgegangen ist, zeigte auch die Vernehmlassung, dass dieses ursprüngliche Projekt nicht mehrheitsfähig ist. Da auf das Projekt Spange Nord definitiv verzichtet wird, soll dem Kantonsrat eine Abrechnungsbotschaft zum Planungskredit unterbreitet werden.

Im Planungsbericht wird ein Rückblick auf das ursprüngliche Projekt Spange Nord sowie dessen Überprüfung erfolgen und es werden die Ergebnisse der Vernehmlassung dazu dargelegt. Aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse wird der Regierungsrat dem Kantonsrat auch das weitere Vorgehen bezüglich der Reussportbrücke unterbreiten. In Bezug auf das für den Kanton wichtige Projekt Bypass Luzern des Bundesamtes für Strassen ASTRA besteht zeitlich keine Dringlichkeit für weitere Projektschritte auf kantonaler Seite.

Grosse Herausforderungen und unterschiedliche Bedürfnisse im Mobilitätsbereich
Die Mobilitätspolitik im Kanton Luzern ist herausgefordert. Sie sieht sich mit unterschiedlichen Ansprüchen und Bedürfnissen konfrontiert. So unterscheiden sich die Bedürfnisse auf der Luzerner Landschaft von den Ansprüchen städtischer Mobilitätspolitik. Mit dem «Zukunft Mobilität Kanton Luzern» sollen das Fundament für die künftige Mobilität im Kanton Luzern und die strategischen Stossrichtungen gelegt werden.
Basierend auf dieser strategischen Grundlage sollen künftige Mobilitätsprojekte geprüft und geplant werden.