Stadt Sursee

Kommunale Urnenabstimmung im Juni statt Gemeindeversammlung im Mai 2021
Der Stadtrat sagt aufgrund der Planungsunsicherheit in der Corona-Pandemie die
Gemeindeversammlung vom 17. Mai 2021 ab. Stattdessen können die Stimmberechtigten
an der Urnenabstimmung vom 13. Juni 2021 über die Vorlagen befinden.
Die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie ist ungewiss. Zum Schutz der Gesundheit der
Bevölkerung und zu Gunsten der Planungssicherheit sagt der Stadtrat die Gemeindeversammlung
vom Montag, 17. Mai 2021 ab. Um Verfahrensblockaden entgegenzuwirken,
beruft er am Sonntag, 13. Juni 2021 kommunale Urnenabstimmungen ein. Vorgesehen ist,
dass die Stimmberechtigten dann über den Jahresbericht mit Jahresrechnung 2020, den
Sonderkredit für den Kauf des Gebäudes St. Martinsgrund 5 und über den Sonderkredit für
die Sanierung der Merkurstrasse abstimmen.
Da für die Stimmberechtigten infolge Absage der Gemeindeversammlung die Möglichkeit
wegfällt, Fragen zu den Vorlagen zu stellen, sieht der Stadtrat im Mai 2021 Sprechstunden
vor. Entsprechende Details werden rechtzeitig kommuniziert.
Die Urnenabstimmungen finden gemäss der kantonalen Verordnung zur Regelung der
politischen Rechte aufgrund der besonderen Lage infolge der Covid-19-Epidemie statt.

Winterklausur 2021 des Stadtrats
Der Stadtrat hat auch in Zeiten der Corona-Pandemie seine Winterklausur durchgeführt.
Dies, um Projektstopps und Verfahrensblockaden entgegenzuwirken. Gäste
wurden online zugeschaltet.
Am 26. und 27. Januar 2021 beschäftigte sich der Stadtrat mit dem Kommunikationskonzept
und dem weiteren Vorgehen bezüglich Organisationsentwicklung. Überdies waren die
Ortsplanung, der Verkehr und der Neubau des Hauptgebäudes AltersZentrums St. Martin
Themen.
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Kommunikationskonzept verabschiedet
Die Stadt Sursee will die Kommunikation und Mitwirkung weiterentwickeln und auch zukünftig
aktiv, transparent und zeitgemäss kommunizieren. Der Stadtrat hat dazu die Strategie
festgelegt und das Konzept verabschiedet. Er stärkt damit die digitale Transformation, schafft
crossmediale Vernetzung und fördert die Meinungsbildung und Mitwirkung.
Organisation entwickelt sich
Die Aufgaben und Projekte des Stadtrats und der Stadtverwaltung sind in den vergangenen
Jahren stark gewachsen. Dies auch aufgrund der verstärkten regionalen Funktion der Stadt
als zweites Zentrum im Kanton Luzern. Die Organisation des Stadtrats und der Stadtverwaltung
ist historisch gewachsen, komplex und deckt die aktuellen Bedürfnisse nicht mehr
ab. Der Stadtrat hat daher beschlossen, die Organisation zu analysieren und weiterzuentwickeln.
So sollen der Stadtrat und die Stadtverwaltung noch effektiver und effizienter für
die Bevölkerung zusammenarbeiten können. In diesem Zusammenhang hat sich der Stadtrat
auch über die Funktion, Möglichkeiten und Grenzen eines Gemeindeparlaments informieren
lassen.
Ortsplanung geht weiter
Die Stimmberechtigten haben an der Gemeindeversammlung vom 18./19. März 2019 die
Gesamtrevision der Ortsplanung beschlossen. In seinem Entscheid vom 26. November 2019
hat der Regierungsrat Beschwerden gutgeheissen und Teile der Gesamtrevision nicht
genehmigt. Für die betroffenen Gebiete und zur Klärung des Umgangs mit den vielen
bestehenden altrechtlichen Gestaltungsplänen ist eine Teilrevision der Ortsplanung
notwendig. Der Stadtrat hat unter Berücksichtigung verschiedener Aspekte die Inhalte und
das Vorgehen dieser Ortsplanungsrevision diskutiert.
Verkehr wurde analysiert
Im Verbund mit Kanton, Region und Nachbargemeinden werden in verschieden Teilprojekten
Themen zur Abstimmung von Siedlung und Verkehr angegangen. In diesem Rahmen hat der
Stadtrat im Oktober 2020 den Leitfaden Mobilität verabschiedet. Anlässlich der Klausur informierte
er sich über die Erkenntnisse der neusten Analysen und Massnahmenvarianten des
Kantons und legte die weiteren Schritte fest.
Neubau Hauptgebäude AltersZentrum St. Martin wird geplant
Der Stadtrat hat sich mit dem Projekt Neubau des Hauptgebäudes des AltersZentrums St.
Martin auseinandergesetzt. Dabei erhielt er das Raumprogramm und die Arealstrategie
vorgestellt. Er hat verschiedene Szenarien diskutiert sowie Herausforderungen
miteinbezogen.
Die jeweils Anfang Jahr stattfindende Klausur bietet dem Stadtrat immer wieder die
Möglichkeit, Strategien für die anstehende Entwicklung der Stadt Sursee zu definieren.[content_block id=45503 slug=unterstuetzen-sie-dieses-unabhaengige-onlineportal-mit-einem-ihnen-angesemmen-erscheinenden-beitrag]