Gemeindetagung Finanzen
Unter Einhaltung der «Verhaltensregeln Covid» hat die Finanzdirektion die Urner Einwohnergemeinden am Mittwoch, 23. Juni 2021 zur Informations- und Diskussionsrunde in den Landratssaal des Rathauses eingeladen. Dabei wurden folgende Themen erörtert:
Finanzlage Kanton Uri
Mit dem Rückblick auf die Finanzkennzahlen des Kantons 2013 bis 2020 eröffnet der Finanzdirektor Urs Janett wiederum die Gemeindetagung Finanzen 2021. Trotz des Einflusses «Covid» ist das Rechnungsergebnis 2020, mit einem Minus von 8.2 Mio. Franken, besser als budgetiert. Die Vorgaben des Gesetzes zum Haushaltsgleichgewicht des Kantons Uri sind eingehalten.
Ebenfalls positiv präsentiert sich die Übersicht mit den Ergebnissen der Gemeinden. Kumuliert erzielten diese einen Ertragsüberschuss von gut 9 Mio. Franken.
Finanz und Lastenausgleich
Erstmals präsentiert der Generalsekretär Rolf Müller die provisorischen Zahlen des Ressourcenausgleich (FiLa2021) nach der Teilrevision des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton und den Gemeinden im Kanton Uri sowie der Fusion Bauen mit Seedorf (Stand 23. Juni 2021). Die Nehmergmeinden erhalten in diesem Jahr knapp 6 Mio. Franken Ressourcenausgleich. Davon werden 35 Prozent von den sechs Gebergemeinden und 65 Prozent durch den Kanton finanziert.
Neues Finanzleitbild für den Kanton Uri
Das Finanzleitbild aus dem Jahre 2007 wird ersetzt durch ein neues das den Herausforderungen der Zukunft gewachsen sein soll. Das neue Leitbild setzt weiterhin auf «Leitplanken» für die finanzpolitischen Themen des Kantons. Dabei solle das neue Finanzleitbild kein Selbstzweck sein, sondern soll zur Erfüllung der gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Zielerfüllung beitragen. Das neue Finanzleitbild wird ab 1. Juli 2021 auf dem Internet aufgeschaltet.
Revision Personalgesetzgebung
Der Regierungsrat hat beschlossen, die Personalgesetzgebung den aktuellen Zeiten anzupassen. Dabei sollen die Kosten im Auge behalten werden. Die Teilrevision soll sämtlichen Ansprechgruppen gerecht werden und das Gesamtbild der Kantonsverwaltung als moderner, familienfreundlicher Arbeitgeber soll ersichtlich sein. Die Umsetzung der Teilrevision ist auf das erste Halbjahr 2022 geplant.
Projekte Direktionssekretariat FD
Daten Warehouse Web-Portal Statistik Uri:
Die wichtigsten «statistischen Grunddaten für den Kanton Uri» sollen in einem Data Warehouse aufbereitet und auf einem Web-Portal öffentlich und für jedermann zugänglich gemacht werden. Das Projekt «Data Warehouse Web-Portal Statistik Uri» entspricht der Digitalisierungsstrategie des Regierungsrats und wird in Zusammenarbeit mit «Lustat Statistik Luzern» erstellt.
Totalrevision Gebäudeversicherungsgesetz (RB 40.1402):
Insgesamt soll das Gebäudeversicherungsgesetz rechtssicherer, übersichtlicher und für die Bürgerinnen und Bürger besser und verständlicher lesbar werden. Da von diesen zumeist formellen Änderungen die Mehrheit der Artikel betroffen sind, drängt sich formell eine Totalrevision auf. Die Vernehmlassung erfolgt vom August bis November 2021. Das Inkrafttreten des Gesetzes ist auf den 1. Januar 2023 geplant.
Projekte Amt für Steuern
Projekt «DigiTax Uri»:
Zum aktuellen Projektumsetzungsstand zur elektronischen Steuererklärung werden die Gemeindevertreter durch Amtsleiter Pius Imholz informiert. Zurzeit wird die Lösung zusammen mit dem Softwarehersteller realisiert. Im Oktober erfolgt der Wechsel in die Einführungsphase. Zur Einführung der elektronischen Steuererklärung im Jahre 2022, für die Steuerperiode 2021, werden die Bürgerinnen und Bürger mit zahlreichen Kommunikationsmassnahmen unterstützt.
Projekt «UriEval»:
Zurzeit wir in einer Arbeitsgruppe das Projekt zur registerbasierten Grundstückschätzung im Kanton Uri erarbeitet. Dabei integriert ist auch die anstehende Ablösung der Schätzungssoftware auf den neusten Stand der Informationstechnologie. Die steuerliche Grundstückbewertung soll künftig kostengünstig und effizient abgewickelt werden. Der Wechsel auf das neue System erfolgt auf 1. Januar 2024.
Die gezeigten Folien sind im Internet unter https://www.ur.ch/