Ausserordentliche Einwohnergemeindeversammlung in Sursee vom Montag, 17. Oktober 2011
Dass der Surseer Stadtpräsident Ruedi Amrein an Krücken gehend zur Versammlung erschien, lag nicht daran, dass für ihn die Abstimmung über die Pflastersteine zum Stolperstein wurde, sondern an einem vor 4 Wochen erlittenen Fahrradunfall.
Zur Information vorab: Ueber beide trakdandierten Geschäfte (1.Traktandum: Sonderkredit Sanierung Altstadt, 2. Etappe, 2.Traktandum: Aenderung des Parkplatzgebührenreglements) muss, auch nach Annahme durch die Versammlung, noch durch die Bürger/innen an der Urne abgestimmt werden. Es war also ähnlich wie ein Stimmungstest mit konsultativer Abstimmung.
Beim ersten Geschäft ging es eigentlich nur um die Frage: Gesamtsanierung mit Natursteinpflästerung, Kosten Fr. 6,834 Millionen oder mit bituminösem Schwarzbelag, Kosten Fr. 5,966 Millionen. Alle Votanten, welcher Couleur auch immer, waren einmütig für die Natursteinpflästerung. Ein Antrag von Andreas „Züsli“ Hofer, Kantonsrat der grünen Partei, am Mühleplatz seien die ursprünglich vorgesehenen 5 Sitzbänke zu platzieren, statt bloss die 2 Sitzbänke, wie in der jetzigen Vorlage, wurde grossmehrheitlich abgelehnt.
Das dieses Geschäft so reibungslos über die Bühne ging, war vor allem dem Umstand zu verdanken, dass der Stadtrat die 8 Einsprachen entsprechend berücksichtigte, sodass diese wieder zurückgezogen wurden.
Insbesondere wurde ein spezieller Pflasterstein ausgesucht und so den Bedenken Rechnung getragen, dass Personen mit Rollatoren und Rollstühlen und auch gehbehinderte Mitmenschen durch die vorgesehene Pflästerung zusätzliche Schwierigkeiten hätten. Bedenken, die vor allem auch aus Kreisen der Alterssiedlung Sankt Martin, nahe der Altstadt gelegen, häufig geäussert wurden.
Traktandum 2 brachte dann eine wahre Redeschlacht aufgrund unterschiedlicher Interpretationen vieler Dinge.
Frage aus der Versammlung: Welche Parkplätze sind denn betroffen, die weissen und die blauen? Antwort: die weissen, die blauen bleiben, zumindest in in der Altstadt und in Altstadtnähe, vorläufig weiter erhalten. Gemeint seien die weissen Kurzzeitparkplätze. Ja welche denn? Na eben die, die auf der auf die Leinwand projezierten Folie im rotmarkierten Bereich liegen.
Darauf eine anwesende Dame, dass auf der, den Bürgern ausgehändigten Botschaft, andere Bereiche rot markiert seien. Darauf musste der anwesende Gemeindeschreiber, auf Wunsch, bezw. Anweisung des Stadtrates, über diverse Fragen juristisch korrekte Antworten finden und geben. Er bescheinigte, dass der ausgehändigte Plan richtig sei. Da dachten sich wohl alle, was ist dann mit der projezierten Folie?
Jedenfalls ging es jetzt hin und her, fast alle waren sich nur in etwas einig: Die ganze Sache muss schnellstens überarbeitet und erneut der Gemeindeversammlung vorgelegt werden. Während aus Gewerbekreisen moniert wurde, man sei vom Stadtrat zu wenig in die Entscheidungsfindung einbezogen worden, ebenso votierten auch Altstadtbewohner, entgegnete der zuständige Bauherr, Bruno Bucher, an einer extra von ihm organisierten Orientierungsversammlung betreffend eben dieser Aenderung des Parkplatzreglements, seien von den speziell angeschriebenen Parteien, Gewerbeveretretern, Quartiersvereinsmitglieder usw., gerade mal ca. 10 Personen gekommen.
Dazu kamen auch noch Diskussionen, ob man jetzt eigentlich schon auf die Vorlage eingetreten sei, oder erst am diskutieren darüber, ob man darauf eintrete, und wenn, ob man dann trotzdem noch darüber diskutieren könne, usw. usf. Worauf Züsli Hofer zurecht bemerkte, dies sei ein totales, wörtlich, Knuddelmuddel.
So ging das weiter hin und her, bis plötzlich Otti Bühler entnervt bemerkte, fertig diskutiert, jetzt endlich abstimmen! Darüber waren offensichtlich alle dankbar und erleichtert, es wurde zügig abgestimmt. Das Ganze endete mit dem Versprechen des Stadtrates, dies alles nochmals, unter Einbeziehung aller Betroffenen, zu überarbeiten und so schnell wie machbar, den Bürgern nochmals zur Abstimmung vorzulegen.
P.S. Ob man sich bis dahin einig ist, ob Sursee jetzt hellweisse oder dunkelweisse, ja vielleicht gar schon hellgraue Parkplätze hat und welcher der vorgelegten Pläne der richtige ist, wage ich persönlich zu bezweifeln. Einig war man sich immerhin darüber, dass die blauen Parkplätze gefälligst blau bleiben sollen. Und solange das alles nicht geklärt ist, wird es auch die nächste diesbezügliche Vorlage schwer haben, angenommen zu werden.
Quelle:Text Léonard Wüst
Quelle: Bild Stadt Sursee Homepage
www.leonardwuest.ch
www.irenehubschmid.ch
www.gabrielabucher.ch
