Staatskanzlei des Kantons Luzern

Die Covid-19-Pandemie hat auch den Kanton Luzern stark betroffen. Der nun vorliegende Rechenschaftsbericht beleuchtet die Krisenbewältigung im Zeitraum von März 2020 bis März 2022. Die Analyse kommt zum Schluss, dass die kantonale Krisenbewältigung grundsätzlich gut funktionierte. Der Bericht benennt aber auch Handlungsfelder, um künftige Krisen noch besser bewältigen zu können.

Die Bewältigung der Krise war anspruchsvoll und kräftezehrend. Regierungspräsident Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements: «Eine solche Krise haben wir alle noch nie erlebt. Die Pandemie hat viel Leid verursacht und uns vor schwierige Entscheidungen gestellt. Dank dem beherzten und fortwährenden Einsatz von unzähligen Menschen – sei es in Spitälern, in der Verwaltung, in Schulen, bei externen Organisationen und in Vereinen – gelang es uns, die Herausforderungen gemeinsam zu meistern.»

Eine im Frühjahr 2022 mit Unterstützung eines externen Forschungsinstituts durchgeführte Evaluation der Krisenbewältigung hat nun gezeigt, dass der Kanton Luzern über eine zweckmässige Krisenorganisation verfügte. Wichtige Grundlagen wie der kantonale Pandemieplan oder ein Konzept zur Krisenkommunikation lagen vor. Die Zusammenarbeit sowohl im kantonalen Führungsstab (KFS) als auch in der Task-Force Corona funktionierte gut. Regierungsrat Paul Winiker, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements: «Die eingesetzten Gremien konnten ihre Aufgaben gut bewältigen. Dabei hat sich insbesondere das Prinzip ‹in Krisen Köpfe kennen›, also die gute Vertrauensbasis der Beteiligten, bewährt. Ein grosser Dank gilt auch den Einsatzkräften von Zivilschutz und Armee, die dort angepackt haben, wo Hilfe nötig war.»

Engagement und Zusammenarbeit als Schlüsselfaktoren
Als Schlüsselfaktoren für die Krisenbewältigung erwiesen sich das grosse Engagement und die Flexibilität sämtlicher Akteurinnen und Akteure in der kantonalen Verwaltung, in öffentlichen und privaten Institutionen und zahlreichen weiteren Organisationen.

Die Gesundheitsversorgung im Kanton Luzern hat dank der sehr guten Zusammenarbeit aller Beteiligten, namentlich mit den Spitälern, zu jeder Zeit funktioniert. Die dezentrale Impfstrategie in Impfzentren und mit mobilen Impfequipen für die Alters- und Pflegeheime und sozialen Einrichtungen hat sich bewährt. Defizite waren beispielsweise im Bereich der Vorratshaltung von Schutzmaterial zu verzeichnen. Diese und weitere Präzisierungen und Ergänzungen werden in die Überarbeitung des kantonalen Pandemieplanes einfliessen. Sie erfolgt abgestimmt auf die Arbeiten am Pandemieplan des Bundes.

Auch im Bereich der Unterstützungsmassnahmen für Wirtschaft, Kultur und Sport arbeiteten kantonale und externe Beteiligte in einem noch nie dagewesenen Ausmass zusammen. Sie erarbeiteten unter hohem Druck Grundlagen und setzten diese rasch um – in Anbetracht der hohen Beträge und gleichzeitig erheblichen Unsicherheiten mit der grösstmöglichen Sorgfalt. Den grossen Zuwachs an Wissen und Erfahrung gilt es nun departementsübergreifend zu sichern und zusammenzuführen.

Die Umsetzung des Fernunterrichts stellte Schulleitungen, Lehrpersonen, Schülerinnen und Schüler und nicht zuletzt die Eltern vor eine neue Aufgabe. Sie wurde gut gemeistert und dank der relativ kurzen Dauer sind keine Bildungsdefizite zu erwarten. Mit flexiblen Schutzkonzepten konnte während allen folgenden Phasen der Krise der Präsenzunterricht aufrechterhalten werden. Dies ist vordringlich dem unermüdlichen Einsatz und der guten Zusammenarbeit zahlreicher Kräfte im Bildungsbereich zuzuschreiben.

Herausforderungen bei Koordination, Ressourcen, Kommunikation
Der Bericht ortet Herausforderungen in der Koordination zwischen den verschiedenen involvierten Departementen und Dienststellen und teilweise im Zusammenwirken mit Leistungserbringern und mit anderen Kantonen. Die Anbindung des KFS als Führungsunterstützung des Regierungsrates weist punktuell Optimierungspotenzial auf. Ein entsprechendes Projekt zur Neukonzeption wurde bereits ausgelöst.

Eine grosse Herausforderung stellten die Durchhaltefähigkeit des stark geforderten Personals und der rasche Aufbau zusätzlicher personeller Ressourcen dar. Der Regierungsrat wird sich auch mit Blick auf künftige Krisensituationen mit Fragen des «Business Continuity Management» auseinandersetzen. Ebenso wie dieses Führungsinstrument findet der im Rahmen der Evaluation geforderte verbesserte Einbezug der Interessen von Wirtschaft und Kultur in den kantonalen Führungsstab bereits den ersten Anwendungsfall in der Bewältigung der drohenden Energiemangellage.

Zudem hat sich die Kommunikation punktuell als ausbaufähig erwiesen. Diese Erkenntnis findet ebenfalls bereits Niederschlag im gegenwärtigen Krisenmanagement zu einer potenziellen Energiemangellage. So wurden nun jene Organe, die mit der Ereignisbewältigung befasst sind, mit angemessenen Kommunikationsressourcen ausgestattet.

Aus der Krise lernen
Eine wichtige Zielsetzung des Rechenschaftsberichtes ist es, aus der Covid-19-Krise zu lernen. Aus den erkannten Schwachstellen wurden insgesamt 16 Handlungsfelder identifiziert, um das kantonale Krisenmanagement insgesamt zu optimieren. Diese Handlungsfelder lassen sich in drei Kategorien einteilen:

• externe und interne Kommunikation und Koordination
• Verbesserung von Organisation und Prozessen
• fachliche Themen

  Die Bearbeitung dieser Handlungsfelder mit unterschiedlichen Umsetzungs- und Wirkungsebenen sowie Zeithorizonten wird unter der Führung der Konferenz der Departementssekretärinnen und -sekretäre erfolgen. Sie entscheidet in einem ersten Schritt über die Zuständigkeiten und führt in der Folge halbjährlich ein Controlling zum Umsetzungsstand durch. Viele Massnahmen sind zudem bereits in Umsetzung oder fliessen ein in das aktuelle Krisenmanagement zur potenziellen Energiemangellage. Weitere Themen und Aspekte werden im Rahmen der jährlichen Aufgaben- und Finanzplanung und anderer politischer Planungswerke in den dafür vorgesehenen Prozessen aufbereitet.

  Der Bericht geht nun in die parlamentarische Behandlung. Voraussichtlich im November wird sich die Staatspolitische Kommission (SPK) damit befassen. Die Beratung im Kantonsrat ist für März 2023 vorgesehen.

  Anhang
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