Luzerner Psychiatrie AG

Der Kanton Luzern als Eigner der Luzerner Psychiatrie AG (lups) beabsichtigt, das Aktienkapital im Umfang von 22,838 Millionen Franken auf neu 60 Millionen Franken zu erhöhen. Damit soll ihre Investitionsfähigkeit gestärkt werden.

Die Luzerner Psychiatrie AG (lups) hat mangels verfügbarer Alternativen im Auftrag des Kantons den 2023 eröffneten Neubau des nicht zu ihrem Kerngeschäft (Psychiatrie) gehörenden Wohnheims Sonnegarte in St. Urban (Einrichtung für Behinderte mit kognitiven, psychischen und körperlichen Beeinträchtigungen nach SEG) erstellt und finanziert (ca. 34 Mio. Fr.). Das dafür beanspruchte Kapital fehlt nun für die anstehenden Investitionen im Kerngeschäft der lups. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt der Kanton Luzern, das Aktienkapital der lups von heute 37,162 Millionen Franken um 22,838 Millionen Franken auf neu 60 Millionen Franken zu erhöhen.

Investitionen stehen in der Stadt und Agglomeration Luzern an
Die Aktienkapitalerhöhung ist auch erforderlich, weil die lups aufgrund des für alle Spitäler schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes die Mittel für die anstehenden Investitionen nicht vollständig aus dem Betriebsertrag erwirtschaften kann. Grund dafür sind die Tarife der Krankenversicherer, die mit der Kostenentwicklung nicht Schritt halten können und entsprechend zu tief sind. In der Stadt und Agglomeration Luzern stehen in den nächsten Jahren für die Luzerner Psychiatrie AG (lups) verschiedene bauliche Investitionen an, deren Bedarf im Planungsbericht über die Psychiatrieversorgung im Kanton Luzern von 2021 ausgewiesen ist. Mit einer Aktienkapitalerhöhung soll die Eigenkapitalbasis der lups unter anderem hinsichtlich der anstehenden Investitionen gestärkt werden.

«Mit der Aktienkapitalerhöhung wird der lups das für den Bau des Wohnheims Sonnegarte aufgewendete Kapital zur Verfügung gestellt. Die Aktienkapitalerhöhung der Luzerner Psychiatrie AG ist zudem nötig, um im Kanton Luzern auch künftig ein zeitgemässes Angebot an psychiatrischen Behandlungen anbieten zu können», so Regierungsrätin Michaela Tschuor, Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements.

Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat den Entwurf eines Dekrets über einen Sonderkredit von 22,838 Millionen Franken. Der Kantonsrat wird voraussichtlich in der Januar-Session 2025 über die beantragte Aktienkapitalerhöhung entscheiden.

Strategiereferenz
Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich
– Gesellschaftlicher Wandel
gemäss Kantonsstrategie.

Anhang
Botschaft B41 Dekret über einen Sonderkredit und Kantonsratsentscheid über die Genehmigung einer Statutenänderung der Luzerner Psychiatrie AG.