Sie präsentierten die Themen an der diesjährigen Gemeindetagung Finanzen: (von links) Generalsek-retär Rolf Müller, Finanzdirektor Urs Janett und der Vorsteher des Amts für Steuern, Pius Imholz.
Die Finanzdirektion hat die Urner Einwohnergemeinden am Donnerstag, 15. Juni 2023 zur alljährlichen Informations- und Diskussionsrunde in den Landratssaal des Rathauses eingeladen. Dabei wurden folgende Themen erörtert:
Finanzlage Kanton Uri
Mit dem Rückblick auf die Finanzkennzahlen des Kantons 2012 bis 2022 eröffnet der Finanzdirektor Urs Janett die Gemeindetagung Finanzen 2023. Dank der Sondereffekte «Ausschüttung SNB» und «Energiebezugsrechte» ist das Rechnungsergebnis 2022, mit einem Plus von 16,4 Mio. Franken, deutlich besser als budgetiert. Die Vorgaben des Gesetzes zum Haushaltsgleichgewicht des Kantons Uri sind damit eingehalten. Ebenfalls positiv präsentiert sich die Übersicht mit den Ergebnissen der Gemeinden. Kumuliert er-zielten diese einen Ertragsüberschuss von gut 8 Mio. Franken.
Finanz- und Lastenausgleich / Wirkungsbericht 2024
Aus den provisorischen Zahlen des Ressourcenausgleichs (FiLa2023) ist ersichtlich, dass die 12 Nehmergemeinden knapp 6,6 Mio. Franken Ressourcenausgleich erhalten. Davon werden 65 Prozent vom Kanton und 35 Prozent von den sieben Gebergemeinden finanziert.
Im November 2024 ist dem Landrat der Wirkungsbericht zum Finanz- und Lastenausgleich der Jahre 2021 – 2024 vorzulegen (WB2024). Den Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden werden die wesentlichen Meilensteine aufgezeigt.
Projekt UR-Informatik
Die Digitalisierung bestimmt auf allen drei Staatsebenen die Agenda. Bund, Kantone und Gemeinden stehen vor der Herausforderung, die Möglichkeiten der digitalen Transformation gezielt auszuschöpfen. Damit dies gelingt, ist die Zusammenarbeit untereinander zu verstärken. Mit einer spezialgesetzliche Aktiengesellschaft Uri Informatik AG, die zu je 50 Prozent im Besitz des Kantons und der Gemeinden (Anteil nach Einwohnerzahl) ist, sollen die entsprechenden Voraussetzung dazu geschaffen werden. Die vom Regierungsrat und Gemeindeverband initialisierte Projektgruppe hat in Einzelgesprächen und Workshops als Ergebnis ihrer Arbeit eine Gesetzesvorlage für ein «Gesetz über die Zusammenarbeit des Kantons und der Gemeinden im Bereich Informatik und E-Government» (eGovG) und eine gemeinsame Informatik- und E-Government-Strategie erarbeitet. Der Vernehmlassungsstart wird noch vor den Sommerferien erfolgen.
Aktuelles aus dem Amt für Steuern
Pius Imholz, Vorsteher Amt für Steuern berichtet über den Stand der diversen laufenden Projekte. Mit der Umsetzung des Projekt QUEST UR löste die Finanzdirektion die bisherige Microsoft Access-Lösung durch das neue Quellensteuer-Modul nest ab. Seit Januar 2023 kann das Amt für Steuern die Quellensteuerabrechnungen der Arbeitgebenden ohne Medien- und Systembrüche vollständig elektronisch verarbeiten. Der Abschluss dieses erfolgreichen Digitalisierungsprojekts fand diese Woche statt. Die bestehende Steuersoftware nest wird mit dem Projekt nest Refactoring durch eine Weiterentwicklung abgelöst. Die Einführung findet Ende August statt. Das Amt für Steuern wird aus diesem Grund vom Donnerstag, 24. August bis und mit Dienstag, 29. August 2023 geschlossen sein, weil die Steuerdaten vollständig migriert werden müssen und damit die Mitarbeitenden des Amts für Steuern die notwendigen Systemtests durchführen können. Das Projekt URIEval beinhaltet die Beschaffung einer neuen Software für die Grundstückbewertung. Der Regierungsrat erteilte im März 2023 den Zuschlag der Firma KMS AG mit Sitz in Kriens. Die Projektarbeiten starteten bereits im Mai. Im Projekt Digitax Uri (Digitalisierung Steuerwesen natürliche Personen) konnte das Amt für Steuern dieses Jahr eine teilautomatisierte Verarbeitung der Wertschriftenverzeichnisse erfolgreich umsetzen. Die Finanzdirektion beabsichtigt mit einer weiteren Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern im Kanton Uri (StG) diverse Bundesgesetze und die Motion Stadler zu Anerkennung und Wertschätzung der Pflege und Betreuung von Angehörigen zu Hause sowie weitere Anpassungen für eine vertikale und horizontale Steuerharmonisierung umzusetzen.
Umsetzung OECD-Mindeststeuer in der Schweiz
Der Finanzdirektor informiert, dass die Umsetzung bei Bund und Kantonen mit einer gemeinsamen IT-Lösung, die ab 1. Januar 2025 für die Steuerperiode 2024 bereitstehen soll, umgesetzt wird. Gegenwärtig stehen die Finanz- und Volkswirtschaftsdirektion mit direktbetroffenen Firmen in Kontakt. Dabei soll geklärt werden, wie hoch ggf. die Ergänzungssteuereinnahmen für das Unternehmen bzw. die Unternehmensgruppe in Bezug auf den Standort Uri geschätzt werden und in welchen Bereichen nach Ansicht der Direktbetroffenen Handlungsbedarf besteht, damit der Wirtschaftsstandort Uri weiterhin attraktiv bleibt.
Die gezeigten Folien sind im Internet unter https://www.ur.ch/