Google und Microsoft beenden Patentstreit

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 Microsoft-Tablet © Timothy A. Clary/AFP/Getty Images

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Jahrelang haben sich die Technologie-Branchenführer gegenseitig mit Klagen überzogen. Jetzt ist einer der letzten Konflikte ausgeräumt. Und beide wollen kooperieren.

Microsoft und Google haben etwa 20 gerichtlich ausgetragene Streitfälle in den USA und Deutschland beendet. Im Zentrum stand dabei unter anderem das zwischenzeitliche Google-Tochterunternehmen Motorola Mobility. Motorola wollte Geld für Patente im Zusammenhang mit der Microsoft-Spielekonsole Xbox. Microsoft versuchte im Gegenzug, einige Funktionen von Motorola-Smartphones fernzuhalten. Dabei ging es auch um das weit verbreitete Google-Betriebssystem Android.

Google hatte Motorola 2012 erworben und im vergangenen Jahr an den PC-Hersteller Lenovo weiterverkauft, hatte aber weitgehend die Patente behalten.

Beide Seiten sagten nichts zu den Konditionen der Einigung, etwa, ob dabei Geld in irgendeine Richtung fließt. Google und Microsoft wollen nun auch bei einigen Patentfragen zusammenarbeiten, wie die Unternehmen mitteilten.

Unter anderem wollen beide Unternehmen künftig bei der Entwicklung einer lizenzfreien Technologie zur Videokompression kooperieren, berichtete der Finanzdienst Bloomberg. Google arbeitete daran bereits zusammen mit den Streamingdienst-Betreibern Netflix und Amazon. Außerdem wollen die beiden Unternehmen gemeinsam sogenannten Patent-Trollen das Leben schwer machen. So werden Firmen genannt, deren Geschäftsmodell es ist, Patente zusammenzukaufen und damit Geld von Unternehmen zu verlangen, die dazu passende Technologien nutzen.

Der Streit zwischen den beiden Technologiekonzernen dauerte über Jahre: Microsoft hatte sich punktuell Hersteller von Android-Geräten vorgenommen und mit ihnen separate Patent-Vereinbarungen abgeschlossen, sodass der Software-Konzern vom Erfolg der Android-Plattform auch finanziell profitierte. Motorola sträubte sich gegen jegliche Lizenzzahlungen, wurde von Microsoft 2010 verklagt und klagte zurück.

Unter Hinweis auf den Konflikt verlagerte Microsoft sogar 2012 ein Logistik-Zentrum aus Nordrhein-Westfalen in die benachbarten Niederlande. Der Windows-Riese befürchtete, dass Geräte wie die Xbox nach einer Gerichtsentscheidung zugunsten Motorolas im deutschen Lager feststecken können. Microsoft nahm zwischenzeitlich in einer Klage in Deutschland auch den Kartendienst Google Maps ins Visier.

Noch schärfer als der Konflikt von Google und Microsoft war in den vergangenen Jahren der Patentstreit zwischen den Smartphone-Marktführern Apple und Samsung. Bis auf die USA ist er inzwischen ebenfalls beendet. Auch hier ging es im Kern um Funktionen von Android. [content_block id=29782 slug=ena-banner]

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Über Leonard Wüst

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