Vaduz (ots/ikr) – Auch dieses Jahr wird am 10. Dezember weltweit der Tag der Menschenrechte begangen. Der diesjährige Internationale Tag der Menschenrechte wurde von der UNO unter das Motto „Inklusion und das Recht auf Teilhabe am öffentlichen Leben“ gestellt. Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte gibt die Regierung den Bericht „Menschenrechte in Liechtenstein – Zahlen und Fakten 2012“ heraus.
1948 verabschiedete die UNO-Generalversammlung die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Sie ist das erste Dokument mit universellem Charakter, das die Menschenrechte und die grundlegenden Freiheiten detailliert auflistet. Die Erklärung verhalf der Idee, dass die Menschenrechte keine rein nationale Angelegenheit sind, sondern international zu schützen sind, zum Durchbruch. Heute bilden über 60 internationale Menschenrechtsübereinkommen den internationalen Standard des Menschenrechtsschutzes. In allen Übereinkommen nimmt der Grundsatz der Nicht-Diskriminierung einen zentralen Stellenwert ein. Die Vertragsstaaten verpflichten sich, die Menschenrechte ohne Diskriminierung hinsichtlich der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, des Vermögens, der Geburt, der sexuellen Orientierung, einer allfälligen Behinderung oder des sonstigen Status zu gewähren.
Das diesjährige Motto des Internationalen Tags der Menschenrechte – „Inklusion“ – ist eine Konkretisierung des Grundsatzes der Nicht-Diskriminierung: Es geht um das grundlegende Recht, am öffentlichen Leben teilhaben zu können und nicht von gewissen Lebensbereichen ausgeschlossen zu werden.
Die Förderung und der Schutz der Menschenrechte gehören zu den Grundpfeilern der liechtensteinischen Aussenpolitik. Liechtenstein setzt sich dabei schwerpunktmässig für die Rechte von Frauen und Kindern sowie für die Bekämpfung von Folter und der Todesstrafe ein. Speziell erwähnenswert ist das Engagement Liechtensteins für den Schutz von Frauen in Kriegen und bewaffneten Auseinandersetzungen. Zum diesjährigen Motto des Internationalen Tags der Menschenrechte – Inklusion – passt, dass sich Liechtenstein in den vergangenen Jahren sehr dafür eingesetzt hat, dass Frauen bei Friedensverhandlungen und bei der Versöhnungsarbeit besser einbezogen werden.Friedensverträge, die ohne die Partizipation der Frauen ausgehandelt werden und somit die Stimme der Hälfte der Bevölkerung nicht miteinbeziehen, erweisen sich in der Praxis oft als mangelhaft und wenig nachhaltig.
Zu einem glaubhaften aussenpolitischen Einsatz für die Menschenrechte gehört auch der kritische Blick auf die eigene, nationale Menschenrechtssituation. Im Rahmen von Berichterstattungspflichten zu internationalen Übereinkommen legt Liechtenstein regelmässig Rechenschaft über die Menschenrechtssituation ab. Im Jahr 2012 hat Liechtenstein den zweiten Länderbericht im Rahmen der sogenannten Universellen Periodischen Überprüfung (UPR) durch den UNO-Menschenrechtsrat eingereicht. Mit diesem Bericht, der auf www.aaa.llv.li unter der Rubrik „Menschenrechte“ öffentlich zugänglich ist, informiert Liechtenstein über die wichtigsten innerstaatlichen Entwicklungen der letzten vier Jahre. Die Präsentation des Länderberichts vor dem UNO-Menschenrechtsrat wird am 30. Januar 2013 stattfinden. Zudem hat Liechtenstein im Sommer 2012 den aktuellsten Bericht zur UNO-Konvention zur Beseitigung jeder Form der Rassendiskriminierung vor dem entsprechenden Expertenausschuss in Genf vorgestellt. Die Bemerkungen des Expertenausschusses können auf der genannten Internet-Seite ebenfalls heruntergeladen werden.
Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte gibt die Regierung den Bericht „Menschenrechte in Liechtenstein – Zahlen und Fakten 2012“ heraus. Der Bericht enthält Informationen zu rund 90 menschenrechtsrelevanten Themen in den Bereichen Bildung, Erwerbstätigkeit, Soziale Lage, Gesundheit, Religion, Integration, Politik, Justiz etc. Der Bericht, der nunmehr zum dritten Mal erscheint, kann ab dem 12. Dezember auf www.aaa.llv.li unter „Publikationen“ abgerufen werden.