Charly Freitag

Zu allem und jedem Thema lässt sich heute ein sachverständiger Politologe finden, welcher die eigene Meinung stützt. Bereits Monate vor der Abstimmung zur Steuererhöhung wurde immer wieder der Ruf nach einem „Plan B“ laut. Da wirkt es schon etwas „papageienhaft“, wenn nun auch noch im Nachhinein ein Berner Politologe in der Luzerner Zeitung mit dieser Forderung kommt. Die Abstimmungsfrage war klar gestellt, einen Gegenvorschlag gab es nicht und die Folgen eines Ja – wie eines Neins – völlig klar. Ein „Plan B“ hätte offenbar erklären müssen, wo und wie viel bei einem Nein gespart würde. Dieser „Plan B“ wäre von vielen Interessensvertretern, Parteien und den Medien im Abstimmungskampf zerzaust worden, so dass dieser ziemlich sicher Makulatur geworden wäre. Es wäre dann der Ruf nach einem „Plan C“ laut geworden. Wir müssen wieder lernen, bei einer Abstimmung zwischen einem Ja und Nein zu unterscheiden und es nicht zu verkomplizieren mit Plänen und Varianten, die gar nicht zur Abstimmung stehen. Ich glaube, dass die Luzerner Regierung als Führungsgremium so etwas wie einen „Plan B“ in der Hinterhand hatte, damit aber aus staatspolitischer Verantwortung nicht Hausieren ging. Anders kann ich es mir jedenfalls kaum vorstellen, wie es sonst die Regierung schafft, bereits im Juni die dazu notwendigen Sparvorschläge im Parlament präsentieren zu können. Der Fahrplan ist festgelegt, die Termine sehr kurz gehalten, die Möglichkeiten beschränkt, aber bitte lasst jetzt doch endlich die Regierung arbeiten! Wir brauchen (bessere) Lösungen, statt bloss politische Inszenierungen – oder je nach Belieben eine „Plan“-Politik. Vor allem geht es um Glaubwürdigkeit, die wir uns trotz unterschiedlichen Standpunkten bewahren sollten.

Charly Freitag
Kantonsrat FDP.Die Liberalen &

Präsident der Justiz- und Sicherheitskommission

Eichwaldweg 8
6222 Gunzwil

Tel:      ++41 41 930 23 70
Mobile: ++41 76 316 15 27

E-Mail:      charly.freitag@ch-start.ch

Web:         http://www.charly-freitag.ch

Facebook: https://www.facebook.com/charly.freitag[content_block id=45503 slug=unterstuetzen-sie-dieses-unabhaengige-onlineportal-mit-einem-ihnen-angesemmen-erscheinenden-beitrag]