Bern (ots) – Car Tourisme Suisse, die Fachgruppe Car der ASTAG, nimmt den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts zur LSVA mit grosser Freude zur Kenntnis. Erneut wird damit gerichtlich festgehalten, dass der Schwerverkehr alle seine Kosten zu 100 Prozent deckt. Auch die Erhöhung der Pauschalen Schwerverkehrsabgabe (PSVA) per 1. Januar 2008 für Reisecars war damit widerrechtlich. Car Tourisme Suisse fordert deshalb, dass die PSVA umgehend gesenkt wird.
Über das neueste Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im langjährigen Prozess um die Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) von 2008/2009 ist Car Tourisme Suisse, die Fachgruppe Car der ASTAG, sehr erfreut. Dem Schwerverkehr (und somit auch dem Reisecar) wurden auf Basis falscher Berechnungen zu hohe Stauzeitkosten angelastet. Nur so konnten Abgabenerhöhungen „gerechtfertigt“ werden.
Demgegenüber hält das Bundesverwaltungsgericht jetzt jedoch fest, dass der Strassentransport, alle Kosten inklusive externe Kosten vollständig zu 100 Prozent deckt.
Auch PSVA muss gesenkt werden!
Für Car Tourisme Suisse ist daher klar: Weil im Zuge der allgemeinen Abgabenerhöhung auch die Pauschale Schwerverkehrsabgabe (PSVA) per 1. Januar 2008 erhöht worden ist, muss diese nun ebenfalls wieder rückgängig gemacht werden. Einen anderen Schluss lässt die Urteilsbegründung nicht zu.
Stellvertretend für die betroffenen Carunternehmen fordert Car Tourisme Suisse deshalb den Bundesrat auf, sich an die verfassungsmässigen Vorgaben zu halten.
Konkret heisst das:- Die Pauschale Schwerverkehrsabgabe (PSVA) für Reisecars muss umgehend wieder gesenkt werden.- Jede weitere Erhöhung ist unrechtmässig (weil verfassungswidrig).
Vor allem aber fordert Car Tourisme Suisse den Bundesrat auf, den Personenverkehr mit Reisecars mit jener Wertschätzung zu behandeln, die er aufgrund seiner Unentbehrlichkeit für Tourismus und Bevölkerung auch verdient. Ein derartiges willkürliches Verhalten der Bundesverwaltung, das einzig auf höhere Einnahmen abzielt, darf sich nicht wiederholen.