Stadt Sursee: Ordentliche Einwohnergemeindeversammlung 23.05.2016, besucht von Léonard Wüst

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Stadt Sursee

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Traktanden:
1. Jahresbericht 2015 zur Kenntnisnahme

2. Rechnung 2015 2.1Genehmigung der Laufenden Rechnung 2015 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 1‘460‘116.87, der Investitionsrechnung 2015 mit einer Nettoinvestitionszunahme von Fr. 6‘896‘517.42 sowie der Bestandesrechnung

2.2Beschlussfassung über die Verwendung des Ertragsüberschusses

3. Wahl der Revisionsstelle der Stadt Sursee für die Amtsdauer 2016 – 2018

4. Umfrage

5. Verschiedenes

Nach den zwei letzten, ziemlich turbulenten Gemeindeversammlungen, verlief am Montag alles relativ ruhig und emotionslos. Die Wogen um die „Causa Buchenhof“ scheinen sich geglättet zu haben, bedingt wohl auch, weil der Stadtrat und die Verwaltung durch den Untersuchungsbericht von  Alt-Regierungsstatthalter Alois Widmer weitgehend entlastet werden.

So führte denn Stadtpräsident Beat Leu sichtlich entspannt und gelöst zügig durch die Traktanden, deren Pièce de Résistance die Jahresrechnung 2015 war. Dazu hatte dann Finanzdirektor Paul Rutz, an seiner letzten Gmeind als amtierender Stadtrat, eigentlich nur erfreuliches auszuführen. Besonders bemerkenswert, dass die Rechnung um rund drei Millionen besser ausfiel, als budgetiert.

Voranschlag -1’607’500.00  Ertragsüberschuss 1’460’116.87. Rutz begründete dies einerseits durch vorsichtige Budgetierung und Ausgabendisziplin, andererseits durch unerwartete Einnahmen bei Grundstücksgewinnsteuer, Handänderungsgebühren usw.

Das Feedback aller Parteienvertreter war in etwa gleich. Einerseits Lob für den Stadtrat und die Verwaltung, andererseits die Sorge darüber, dass trotz ständig steigender Wohnbevölkerung die ordentlichen Steuereinnahmen nicht um dasselbe Volumen steigen.

Anschliessend wurde noch ein Antrag der CVP abgelehnt, den im Budget um 2000 Franken reduzierten Kulturpreis aufgrund des erfreulichen Ergebnisses wieder auf die ursprüngliche Summe aufzustocken. Stellung nahm der Stadtrat auch auf zwei Fragen der Grünen Partei, betreffend zweier den Verkehr betreffenden Sachen. Bauherr BBruno Bucher beantwortete diese im Rahmen seiner aktuellen Kenntnis und Möglichkeit zur Zufriedenheit der Fragesteller. Dann  folgte noch eine Novität. Ab sofort werden neu eingebürgerte Bewohner die Bürgerrechtsurkunde nicht mehr an einem speziellen Event erhalten, sondern ab jeweils im Rahmen der Gemeindeversammlung. So waren denn auch 14 der 16 neu eingebürgerten anwesend und nahmen ihr Dokument freudig entgegen. Dieses Ritual soll die Neubürger auch motivieren am politischen Geschehen in unserer direkten Demokratie aktiv teilzunehmen.

Heidi Schilliger Menz

Heidi Schilliger Menz

Zum Schluss verabschiedete und würdigte Kulturministerin Heidi Schilliger – Menz den in den Ruhestand tretenden Rathausabwart Guido Meier, der seit 1975 im Dienste der Stadt stand, ab 1978 als Verantwortlicher für das Rathaus.

Beat Leu Stadtpräsident Sursee

Beat Leu
Stadtpräsident Sursee

Dann oblag es dem Stapi, seinem scheidenden Stadtratskollegen Paul Rutz den Dank auszusprechen und ihn zu verabschieden. Rutz war seit dem Jahre 2000 in der Sorser Stadtregierung vertreten.

Nach etwa 80 Minuten waren alle Traktanden behandelt und der Stadtrat lud noch zum traditionellen Schlummertrunk in die Sust des Rathauses, wo sich spannende Dialoge entwickelten und man mit der Stadtregierung, Parteienvertretern und Mitbürgern auf Tuchfühlung gehen konnte.

Nähere Informationen über folgende Links:

Stadtradt zum Bericht Widmer Alois Ergebnisse Gemeindeversammlung, 23. Mai 2016

Anordnung Finanzen_-_2015_Botschaft_Rechnung Finanzen_-_2015_Details_Rechnung_2 Finanzen_-_2015_Kurzbotschaft_Rechnung

Text   www.leonardwuest.ch

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