Staumanagement, Polizeigesetz, Holzkreislauf und Krump

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Kanton Uri

In Abstimmung mit dem Legislaturprogramm des Regierungsrats hat Sicherheitsdirektion ihre Jahresziele 2023 festgelegt. Schwerpunkte werden etwa im Staumanagement, der Gesetzgebung oder in der Erneuerung des Zivilschutzausbildungszentrums Krump gesetzt.

Im vergangenen Jahr hat der Verkehr auf der Autobahn A2 aber auch die Staustunden weiter zugenommen. Dies, sowie der damit verbundene Ausweichverkehr auf die Kantonsstrasse oder in Wohnquartieren, hat zu grossen Belastungen in den Gemeinden südlich der Autobahnausfahrt Erstfeld geführt. Ein Hauptziel der Sicherheitsdirektion für das Jahr 2023 ist es, das aktuelle Staumanagement mit der Umsetzung der erarbeiteten, kurzfristigen Lösungen der eingesetzten Arbeitsgruppe fortlaufend zu optimieren.

Der Kanton betreibt seit den Siebzigerjahren auf dem Areal Krump in Erstfeld das Zivilschutzausbildungszentrum (ZSAZ). Dieses wurde in mehreren Bauetappen erstellt und ist seit längerem sanierungsbedürftig. Eine vorgenommene Zustandsanalyse aus dem Jahr 2012 hat empfohlen, keine weiteren Investitionen zu tätigen und mittelfristig den Abbruch und den Ersatz durch zeitgemässe Neubauten an die Hand zu nehmen. Die Sicherheitsdirektion hat sich zum Ziel gesetzt, im Jahr 2023 dem Landrat den Projektierungskredit für den Neubau des ZSAZ vorzulegen.

Ein weiterer Schwerpunkt sind für die Sicherheitsdirektion die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Projekt «Holzreislauf Uri», die durch eine erhöhte Nutzung und Verwendung von einheimischem Holz zum Klimaschutz beitragen soll: So ist vorgesehen, dass dem Regierungsrat in den kommenden Monaten die Umsetzungsstrategie zur Verabschiedung vorgelegt werden kann.

Damit die Qualität der Fahrzeugprüfungen unabhängig von Personen, Ort und Zeit überall in der Schweiz einheitlich erfolgen, sind die Strassenverkehrsämter verpflichtet, die Qualitätssicherung mittels einer Zertifizierung sicherzustellen. Das aktuelle QS Qualitätshandbuch im Amt für Strassen- und Schiffsverkehr wurde im vergangenen Jahr vollumfänglich überarbeitet und in das digitale Prozesshandbuch der kantonalen Verwaltung überführt. Das Überwachungsaudit ISO 9001:2015 wurde im Herbst 2022 erfolgreich bestanden. Im laufenden Jahr steht die ISO-Rezertifizierung an. Die erfolgreiche Absolvierung ist ein weiterer Schwerpunkt im Jahr 2023.

Im Bereich Gesetzgebung hat sich die Sicherheitsdirektion zum Ziel gesetzt, dass die kantonale Jagdverordnung aber auch das Polizeigesetz im Jahr 2023 vom Landrat verabschiedet werden können.

27 weitere Ziele auf Stufe Amt

Die vier Ämter der Sicherheitsdirektion – die Kantonspolizei (Kapo), das Amt für Strassen- und Schiffsverkehr (ASSV), das Amt für Bevölkerungsschutz und Militär (ABM) sowie das Amt für Forst und Jagd (AFJ) – haben sich für das Jahr 2023 weitere 27 Ziele gesetzt. So erstellen beispielsweise die Kapo und auch das ABM einen Amtsbericht zur Weiterentwicklung der Organisationseinheiten. Die Kapo ergreift mit einer eigenen Kampagne Massnahmen gegen den Fachkräftemangel im Polizeiberuf oder macht mit der Einführung des neuen Vorgangsbearbeitungssystem myABI einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Modernisierung/Digitalisierung. Das ASSV ist unter anderem dafür besorgt, dass die neue Partikelmessung bei Dieselfahrzeugen im Rahmen der Fahrzeugprüfungen umgesetzt ist, der neue Führerausweis im Laserdruckverfahren erfolgreich eingeführt wird und der Online-Schalter weitere Verbesserungen erfährt. Das ABM überarbeitet die vorhandenen Leistungsvereinbarungen der Chemiewehr Uri, startet mit der Digitalisierung der Schutzbauten, begleitet den Betrieb der Notfalltreffpunkte in den Gemeinden oder auch den Prozess «Abkoppelung des Ausbildungschefs vom Feuerwehrverband Uri». Das AFJ wird im Jahr 2023 in Zusammenarbeit mit den Gemeinden je eine Notfallplanung Waldbrand erarbeiten, eine Testpflanzungsfläche in Unterschächen zur Untersuchung des Klimawandels auf die Waldverjüngung einrichten oder den Lawinenatlas Uri auf geo.ur öffentlich zugänglich machen.[content_block id=45503 slug=unterstuetzen-sie-dieses-unabhaengige-onlineportal-mit-einem-ihnen-angesemmen-erscheinenden-beitrag]