Urner Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen als erster durch den Bund abgenommen

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Der ÖREB-Kataster enthält zahlreiche Themen

Ende November 2021 hat der Bund mit dem Urner Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen erstmals einen weiterentwickelten Kataster eines Kantons abgenommen. Damit festigt der Kanton Uri seine Pionierrolle in diesem Bereich. Der sogenannte ÖREB-Kataster wurde davor bereits durch das Bundesamt für Landestopografie (Swisstopo) freigegeben. Mit der Annahme des neuen Publikationsgesetzes hatte das Urner Volk im September 2021 die Rechtsgrundlage gelegt, dass der ÖREB-Kataster ab dem 1. Januar 2022 auch als amtliches Publikationsorgan dient.

Der ÖREB-Kataster ist das Publikationsorgan für die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen an Grund und Boden, und durch ihn wird ihre Rechtswirkung konstituiert. Auf die bisher vorgenommenen amtlichen Bekanntmachungen im Amtsblatt könnte der Kanton Uri zukünftig verzichten, denn eine Publikation im ÖREB-Kataster gilt gemäss dem neuen Publikationsgesetz bereits als rechtsgenügend bekanntgemacht. Im Sinn einer Übergangslösung wird der Kanton Uri die Pläne nach wie vor auf den Gemeindekanzleien auflegen, damit sich die Bürgerinnen und Bürger an die neue Art der amtlichen Bekanntmachungen gewöhnen können. Rechtlich bindend ist jedoch einzig und allein der digitale Datenbestand aus dem ÖREB-Kataster. Der in den Gemeindekanzleien aufgelegte Plan ist nur noch ein Ausdruck des massgeblichen digitalen Datenbestands aus dem Kataster. Der Zugang zum Kataster erfolgt unter https://www.oereb.ur.ch.

Neue Gestaltung und neue Funktionen

Der ÖREB-Kaster hat seit Kurzem ein aufgefrischtes Erscheinungsbild. Die Schnittstelle zum elektronischen Grundbuch wurde datenschutzkonform gemäss neustem Stand der Technik aktualisiert. Im Zugang via den ÖREB-Kataster werden die grundsätzlich öffentlichen Angaben zu Name und Adresse der Eigentümerschaft aus dem Grundbuch angezeigt. Zudem wurden auch einige neue Funktionalitäten eingeführt. Neu sind unter anderem eine übersichtlichere Themen-Navigation und die Möglichkeit, Waldreservate und Gewässerräume einzublenden. Dies zusätzlich zu den bereits 2019 realisierten Planungszonen. Auswertungen können sowohl am Bildschirm als auch als PDF-Dokument erstellt werden. Diese liefern neu auch Informationen über geplante und laufende Änderungen, sofern diese bereits öffentlich aufgelegt wurden. Ebenfalls werden an einer Stelle auf der Karte auch mehrere pendente Änderungen eingeblendet. Dies beispielsweise, wenn auf einem Grundstück eine Überlagerung einer Nutzungsplanungsänderung mit einem Quartiergestaltungsplan-Verfahren stattfindet.

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