Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero – TCS
Bern (ots) – Der Bundesrat hat heute das 9. langfristige Bauprogramm für die Fertigstellung der Nationalstrassen vorgestellt. Der TCS begrüsst die Umsetzung von konkreten und notwendigen Projekten, bedauert aber den Planungsrückstand aus den letzten beiden Jahrzehnten beim Nationalstrassennetz. Dieser wird sich auch weiterhin durch Engpässe und Staus bemerkbar machen.
Der TCS begrüsst die Bestrebungen des Bundes, das Nationalstrassennetz so auszubauen, wie das bereits in den 1960er Jahren vorgesehen war. Er bedauert allerdings die im Laufe der letzten beiden Jahrzehnten eingefahrenen Verspätungen – insbesondere in der Planung – und weist darauf hin, dass das Nationalstrassennetz vor diesem Hintergrund nicht anfangs des nächsten Jahrzehnts fertiggestellt sein wird, wie dies die Botschaft zum Infrastrukturfonds aus dem Jahre 2005 noch vorgesehen hatte. Die Lücken in der Planung werden nicht nur Verspätungen in der Fertigstellung des Netzes zur Folge haben, sie wirken sich auch auf die Engpassbeseitigung (Staus) unseres Nationalstrassennetzes aus.
Seit Inkrafttreten des Infrastrukturfonds im Jahre 2008 stellt der TCS regelmässig Divergenzen zwischen den gesprochenen Budgets und den effektiven Ausgaben fest. Der TCS fordert deshalb Parlament und Bundesrat dazu auf, den Planungsstau nicht weiter anwachsen zu lassen und das verantwortliche Bundesamt mit den entsprechenden Mitteln auszustatten. Ebenso müssen die Einsprache- und Rekursmöglichkeiten bei bereits gutgeheissenen Projekten auf ein vernünftiges Mass begrenzt werden.
Weitere Verzögerungen im Ausbau oder in der Engpassbeseitigung werden sich negativ auf die Bedürfnisse der Strassenbenutzer und der Wirtschaft auswirken.
