Stadthalle Sursee, Schauplatz der denkwürdigen Gemeindeversammlung in 2 Teilen
Traktanden:
1. Gesamtrevision Ortsplanung
2. Umfrage
3. Verschiedenes
Waren am Montag, mit 586 Stimmberechtigten (ca. 8% aller Stimmberechtigten in Sursee) anwesend, waren es am Dienstag noch deren 523 (ca. 7,5%). Nach der üblichen Begrüssung von Versammlungs – und Stadtpräsident Beat Leu, während der er die am Vortag nicht dabei gewesenen über das ebendann beschlossene aufdatierte, galt es, zuerst die Einsprachen, die am Montag nicht behandelt werden konnten, abzuarbeiten.
Wurden am Montag noch viele Einsprachen gutgeheissen worden, änderte sich das nun und der souverän entschied meistens im Sinne des Stadtrates.
Für den Dienstag vorgesehene Geschäfte
Impression Gemeindeversammlung Stadhalle Sursee, 19. März 2019, es wird gebannt gelauscht und eifrig abgestimmt
Ging es am Montag um die Gesamtrevision Ortsplanung und den Zonenplan wurde nun das Bau – und Zonenreglement in Angriff genommen. Zu diesem Geschäft waren noch mehr Einsprachen hängig als zu den Montagsgeschäften. Diese wurden von einigen Votanten befürwortet, von andern ablehnend beurteilt. Es entwickelten sich recht engagierte, lebhafte Diskussionen, dies aber immer im Rahmen der gebotenen Fairness. Nach und nach wurden die Einsprachen abgehakt mit folgenden Ergebnissen. Total Einsprachen 34. Davon wurden 5 zurückgezogen, 13 hatten sich inzwischen erledigt, 1 wurde angenommen, die restlichen 15 abgelehnt.
Bedenken wegen des „Calida Deals“
Nebst den traktandierten Geschäften wurde der Stadtrat u.a. von Werner R. Hess auch aufgefordert, den geplanten Deal mit der Calida AG betreffend deren Pläne zum Bau eines, wie Hess es nannte „Einkaufszentrums“, von andern als Ausbau des „Outlet“ bewerteten Vorhabens, abzuklären, wie eine allfällige Erschliessung geplant, und von wem die allenfalls bezahlt werden müsste. Auch müsse zwingend ein Wegrecht von vier Metern Breite für Fussgänger – und Veloverkehr verurkundet werden. Die Forderung wurde von den anwesenden Experten (Ortsplaner, Jurist usw.) als rechtlich machbar beurteilt und vom Stadtrat so entgegen genommen.
Wohlverdiente Pause nach fast vier Stunden Verhandlungen
Nachdem man sich in der halbstündigen Pause mit Apfel, und oder, Kraftriegel, gar Schoggistängel, gestärkt hatte, blies der Stapi zur Schlussoffensive und war zuversichtlich, alles noch anstehende bis zur „Deadline“ um 01.00 Uhr oder höchstens ein paar Minuten später in trockenen Tüchern zu haben. Es gab noch ein paar unbedeutende verbale Scharmützel bis ein Votant vehement forderte, man solle jetzt nicht mehr debattieren, sondern endlich abstimmen. Daraufhin deponierte Michael Kaiser noch den Antrag auf Urnenabstimmung, (notwendige Quote Zustimmung 2/5 der anwesenden Stimmberechtigten). Dieser wurde aber ebenso deutlich bachab geschickt, wie der Antrag von Theo Kurmann auf geheime Abstimmung, (notwendige Quote Zustimmung 1/5 der anwesenden Stimmberechtigten). Mit der, nach 2tägiger Debatte vernachlässigbaren Zeitüberschreitung von 10 Minuten schritt Beat Leu Stapi zur ultimativen Schlussabstimmung , die ein überwältigendes Ja zu den neuen Reglementen brachte. Schlussendlich waren alle froh, dass um 01.15 Uhr alles geregelt war und man sich auf den Heimweg machte, mit der Gewissheit, gar etwas stolz, Teil einer denkwürdigen „Gmeind“ gewesen zu sein.
Grobsammenfassung von Tag 1 der Gemeindeversammlung Sursee zum Zonenplan am 18. März 2019 in der Stadthalle Sursee von Léonard Wüst
Text und Fotos: www.leonardwuest.ch
Fotos: www.sursee.ch
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