Kanton Uri

In Abstimmung mit dem Legislaturprogramm des Regierungsrats hat die Sicherheitsdirektion ihre Jahresziele 2024 festgelegt. Schwerpunkte werden insbesondere im Bereich Digitalisierung und Weiterentwicklung gesetzt.

Das Verkehrsaufkommen und die Staustunden auf der Autobahn A2 und der Kantonsstrasse sind nach wie vor hoch. Im Jahr 2022 hat die Arbeitsgruppe Staumanagement unter der Leitung der Baudirektion ihre Arbeit aufgenommen. Die Arbeitsgruppe analysiert das Verkehrsaufkommen und die Staubildung und erarbeitet kurz-, mittel- und langfristige Lösungen, um die Staubildung zu verringern und den Verkehrsfluss auf den betroffenen Strassen zu optimieren. Ein Hauptziel der Sicherheitsdirektion für das Jahr 2024 ist es, zusammen mit der eingesetzten Arbeitsgruppe weitergehende Optimierungsmassnahmen zu prüfen und geeignete Massnahmen zeitgerecht umzusetzen.

Am 1. Januar 2024 ist die Verantwortung für das Ausbildungswesen der Feuerwehren im Kanton Uri vom Feuerwehrverband auf den Kanton übergegangen. Die Sicherheitsdirektion hat sich einerseits zum Ziel gesetzt, die neue Aufgabe gut in das Amt für Bevölkerungsschutz und Militär zu integrieren. Andererseits soll der Handlungsbedarf für die Weiterentwicklung und Optimierung der heutigen Feuerwehrausbildung erörtert und ein darauf abgestellter Massnahmenplan erstellt werden.

Der Landrat hat am vergangenen 4. Oktober 2023 die kantonale Jagdverordnung revidiert. Die Referendumsfrist ist unbenutzt verstrichen, sodass der Regierungsrat die Verordnung in Kraft setzen kann. Ein weiterer Schwerpunkt der Sicherheitsdirektion im Jahr 2024 ist es, dem Regierungsrat die revidierten Jagdbetriebsvorschriften zum Beschluss vorzulegen. Die Vorlage wird in Zusammenarbeit mit der Jagdkommission und weiteren Interessenvertretern erarbeitet.

Der Bundesrat hat die Frist für den Umtausch vom alten zum Führerausweis im Kreditkartenformat auf den 31. Oktober 2024 festgelegt. Im Kanton Uri sind aktuell noch rund 2’500 gültige blaue Führerausweise im Umlauf. Die Sicherheitsdirektion hat sich zum Ziel gesetzt, die Umtauschaktion erfolgreich umzusetzen. Um Lieferengpässe zu vermeiden, werden seit dem 1. Dezember 2023 jeweils 70 Personen pro Woche angeschrieben und auf den notwendigen Umtausch hingewiesen.

30 weitere Ziele auf Stufe Amt

Die vier Ämter der Sicherheitsdirektion – die Kantonspolizei (Kapo), das Amt für Strassen- und Schiffsverkehr (ASSV), das Amt für Bevölkerungsschutz und Militär (ABM) sowie das Amt für Forst und Jagd (AFJ) – haben sich für das Jahr 2024 weitere 30 Ziele gesetzt. Ein grosser Fokus liegt dabei auf dem Vorantreiben weiterer Digitalisierungsmassnahmen. So soll beispielsweise das Vorgangsbearbeitungssystem myABI der Kapo weiterentwickelt und die digitale Unterschrift eingeführt werden. Das ASSV wird den digitalen Lernfahrausweis sowie eine neue Software für die Erteilung von Sonderbewilligungen implementieren. Zudem werden vorhandene Papierakten sukzessive digitalisiert. Die Kapo setzt einen weiteren Schwerpunkt auf die punktuelle Qualitätssteigerung ihrer Arbeit. Mit zusätzlich erarbeiteten Qualitätszielen pro Abteilung soll die Qualität der täglichen Arbeit aber auch das kompetente und kundenorientierte Auftreten gefestigt werden. Das ABM ist unter anderem dafür besorgt, dass die geplanten Stabstrainings mit den Mitgliedern des Kantonalen Führungsstabs und den Stabschefs der Gemeindeführungsstäbe erfolgreich durchgeführt werden. Ausserdem möchte das Amt konzeptionell aufzeigen, wie die Ersatzbeschaffung der Chemiewehr-Fahrzeuge und -Anhänger angepackt wird. Das AFJ wird im Jahr 2024 insbesondere die laufenden Programmvereinbarungen 2020 bis 2024 mit dem Bund in den Bereichen Wald, Naturgefahren und Wildtieren erfüllen und die neuen Vereinbarungen ab dem Jahr 2025 mit dem Bund verhandeln. Ausserdem werden Notfallplanungen Waldbrand für alle Gemeinden erarbeitet oder der Zustand der Lawinenverbauungen kontrolliert und das Monitoring der überwachten Frühwarnmessstellen durchgeführt