Der Luzerner Kantonsrat Staatspolitische Kommission Symbolbild

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Kantonsrates hat einen Rechenschaftsbericht des Regierungsrates zu gescheiterten oder problematischen Informatikprojekten gewürdigt und zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die SPK hat unter dem Vorsitz von Maria Pilotto (SP, Luzern) die Botschaft B 101 (Bericht über ausgewählte Informatikprojekte des Kantons Luzern; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme) vorberaten.

Mit der Botschaft kommt der Regierungsrat einem Auftrag des Kantonsrates nach und legt Rechenschaft über verschiedene, problematische Informatikprojekte ab. Er kommt zum Schluss, dass die kantonale Informatik ihre Projekte im Umfang von jährlich rund 18 Mio. Fr. trotz zahlreicher Herausforderungen in der Regel erfolgreich umsetzt. Aus den im Rechenschaftsbericht beschriebenen Projekten wurden Lehren für die Zukunft gezogen.

Aus Sicht der Mehrheit der SPK zeigt der Bericht den Verlauf der Informatikprojekte und die Bedingungen für ihr Gelingen und Scheitern nachvollziehbar auf. Zudem wird ersichtlich, worauf der Kanton bei künftigen Projekten stärker achten muss. Dass der Kanton diese Erkenntnisse auch erfolgreich in der Praxis umsetze, habe er beispielsweise bei der Einführung der neuen Steuerdeklarationssoftware oder im laufenden Projekt «StabiLU» zur Einführung einer einheitlichen Schuladministrationssoftware für die Volksschulen unter Beweis gestellt. Deshalb nimmt die Kommission den Bericht mehrheitlich zustimmend zur Kenntnis.

Einer Minderheit der Kommission fehlten im Bericht hingegen konkrete Massnahmen auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse sowie Zeitpläne für die Umsetzung. Die Minderheit schlug deshalb vor, vom Regierungsrat eine regelmässige Berichterstattung zu IT-Projekten zu verlangen, um künftig Probleme frühzeitig erkennen zu können.

Die Beratung der Botschaft im Kantonsrat ist für die September-Session geplant.

Anhang
Botschaft B 101